Neuerliche Diskussion um Pflegekosten
Insgesamt sechs Schwerpunkte wurden bei der Landeshauptleutekonferenz behandelt. In einem kritisch EU-Positionspapier forderten die Landeshauptleute die Region in entsprechender Form mehr zu berücksichtigen. Die Zukunft Europas liege in einem Europa der starken Regionen, sagte Landshauptmann Hans Niessl (SPÖ).
Diskussion um Pflegeregress
Weitere Themen der Landeshauptleutekonferenz waren etwa die Bundesstaatsreform, den Hochwasserschutz und den Pflegeregress. Auch für das Burgenland stelle die Frage nach den künftigen Zahlungen für die Pflege einen zentralen Punkt dar. Die Länder würden bei weitem nicht die Zusatzkosten vom Bund abgegolten bekommen. Da müsse es weitere Gespräche geben, so Niessl.
Es gebe beträchtliche Mehrkosten für die Bundesländer, Einnahmen würden wegfallen. Es würden zusätzliche Pflegeplätze notwendig sein. Das ergebe einen Mehraufwand von vielen Millionen Euro für das Burgenland, den man berechnet habe. Anhand dieser Zahlen wolle man den Bunde überzeugen, dass eine Abgeltung notwendig sei, so Niessl.
Staatsakt in der Staatsoper
Aus burgenländischer Sicht sei das kommende Jahr auf jeden Fall ein ganz besonderes.Das Burgenland habe im zweiten Halbjahr des kommenden Jahres bei der Landeshauptleutekonferenz den Vorsitz und da werde es einen großen Staatsakt in der Wiener Staatsoper geben, so Niessl. Außerdem werde es eine außerordentliche Landeshauptleutekonferenz geben. Auch Österreich habe den EU-Vorsitz, so Niessl. Das falle in seine Zeit als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz und er werde die Festrede in der Oper halten und auch die außerordentliche Landeshauptleutekonferenz, die voraussichtlich im September 2018 stattfinden werde, leiten, sagte Niessl bei der Landeshauptleutekonferenz in Feldkirch in Vorarlberg am Freitag.
Links:
- Große Nachfrage nach Pflegeheimplätzen (burgenland.ORF.at; 17.5.2017)
- 18.600 Burgenländer beziehen Pflegegeld (burgenland.ORF.at; 11.5.2017)