Wirbel um Unterschriften in Oberschützen
Die Wahlvorschläge aller wahlwerbenden Gruppen müssen zumindest 20 Unterstützungserklärungen aufweisen, also 20 Personen müssen mit ihrer Unterschrift ihre Unterstützung kundtun. Weil sie diese notwendigen Unterschriften aber nicht beisammen hatte, unterschrieb die SPÖ-Vizebürgermeisterin von Oberschützen, Ingrid Ulreich, in sechs Fällen gleich selbst.
SPÖ
Ingrid Ulreich, Vizebürgermeisterin von Oberschützen (SPÖ)
Ulreich: „Unnötiger Fehler“
Es habe sich dabei um Familienangehörige gehandelt, die damit auch einverstanden waren, sagte der Anwalt der Vizebürgermeisterin, Werner Dax. Ulreich sei der Meinung gewesen, dass sie im Rahmen einer Vollmacht unterschreibe und es daher rechtlich in Ordnung sei. „Sie hat sich darüber - aus unserer Sicht - im Nachhinein leider nicht wirklich Gedanken gemacht“, so Dax. Die Vizebürgermeisterin spricht von einem unnötigen Fehler - ein Interview lehnte sie ab. Sie erstattete Selbstanzeige und hofft, diesen Fehler auch korrigieren zu können.
In der Gemeinde bedauert man diesen Vorfall. Der ÖVP-Bürgermeister Hans Unger hat großes Interesse, dass auch die SPÖ antreten darf: „Wir haben und hatten auch in der Vergangenheit ein sehr gutes Einvernehmen mit der SPÖ, so wie auch mit allen anderen Parteien.“
Oberschützen erhält einen Verbesserungsauftrag
Von der Leiterin der Landeswahlbehörde, Brigitte Novosel, hieß es zu dem Fall: „Es handelt sich im vorliegenden Fall um einen verbesserungsfähigen Mangel. Die SPÖ Oberschützen erhält jetzt einen Verbesserungsauftrag, um diese Unterstützungserklärungen mit Originalunterschriften nachreichen zu können.“ Diese Frist gilt bis 18. August, 13.00 Uhr. Dann entscheidet der Wahlleiter der Gemeinde Oberschützen über die Kandidatur der SPÖ.
Laut Landeswahlbehörde soll es in zahlreichen burgenländischen Gemeinden Verbesserungsaufträge für die Wahlvorschläge geben, etwa wenn eine Person gleich zwei Parteien unterstützt.