Schnedl-Entlassung: Darabos nimmt Stellung

Landesrat Norbert Darabos (SPÖ) hat am Mittwoch zur Entlassung von KRAGES-Geschäftsführer Rene Schnedl Stellung genommen. Dabei wurden erstmals vier Gründe präzisiert, die für die Entlassung Schnedls den Ausschlag gegeben haben.

Die Entlassung von Schnedl sorgt seit Wochen für Schlagzeilen. Bisher zeigte sich das Land zu den Gründen für die Entlassung zurückhaltend - um keinen Nachteil in einem möglichen Arbeitsrechtverfahren zu haben, wie es bisher hieß. Darabos nahm nun bei einer Pressekonferenz gemeinsam mit dem Prüferteam, dass Schnedls Entlassung empfohlen hat, Stellung.

Alexander Sporn, LL.M., LR Mag. Norbert Darabos, RA Mag Johannes Wutzlhofer, LL.M., Mag Richard Kohlhauser

Bgld. Landesmedienservice

Alexander Sporn, Norbert Darabos, Johannes Wutzlhofer, Richard Kohlhauser

Ausschlaggebend für die Entlassung Schnedls seien die Ereignisse rund um die Sonderprüfung der KRAGES und deren bisherige Ergebnisse gewesen, sagte Darabos am Mittwoch. Das Prüferteam habe dem Land empfohlen, Schnedl zu entlassen. Konkret gebe es vier Vorwürfe gegen Schnedl, so Darabos.

Die vier Vorwürfe gegen Schnedl im Detail

  • Schnedl habe sich selbst mehrfach Gelder ausbezahlt. Es habe sich dabei um Auszahlungen gehandelt, die weder durch seinen Dienstvertrag noch durch sonstige Vereinbarungen mit dem Eigentümer gedeckt waren, so Darabos.
  • Weiters seien die Anwesenheiten Schnedls, seine Urlaubsaufstellungen und Krankenstandszeiten „auffällig“ gewesen. Die Zeitaufzeichnungen der Geschäftsführung seien mangelhaft bis nicht vorhanden.
  • Im Zuge der Prüfung habe man außerdem die Existenz von Verträgen festgestellt, die nicht erklärbar seien und zum Nachteil der KRAGES abgeschlossen wurden. So etwa der Dienstvertrag mit dem ebenfalls entlassenen ehemaligen Leiter der KRAGES-Rechtsabteilung Yalcin Duran. Kein Vorgänger Durans in dieser Position habe über einen derartigen Dienstvertrag mit Dienstauto, dieser Bezugshöhe sowie einem Kündigungsverzicht seitens des Unternehmens verfügt.
  • Viertens habe Schnedl bei der Sonderprüfung die Einschau durch die Prüfer zu vereiteln versucht. Er habe die Prüfung nachweislich behindern wollen, indem er Mitarbeitern verboten habe, Unterlagen vorzulegen. Dem Land, dem 100-Prozent-Eigentümer der KRAGES, obliege jedoch ein uneingeschränktes Einsichtsrecht, so Darabos.

„KH Oberwart war nicht Entlassungsgrund“

Der Neubau des Krankenhauses Oberwart sei ebensowenig ein Entlassungsgrund gewesen wie die Differenzen über die Zukunft des Krankenhauses Eisenstadt, sagt Darabos. Er bekräftigt seine Garantie, dass das neue Krankenhaus Oberwart 2021 eröffnet werden soll.

Norbert Darabos, KRAGES

ORF

Norbert Darabos

„Das gilt, was ich gesagt habe: Es sind 158,5 Millionen Euro in einem Regierungsbeschluss des Jahres 2014 festgeschrieben - plus Baukostenindex, plus Bauherrenkosten, plus Übersiedlungskosten“, so Darabos. Eine strafrechtliche Anzeige gegen Schnedl gebe es nicht, heißt es heute von Darabos und dem Prüfer-Team.

Schnedl: Vorwürfe haltlos

Die Vorwürfe gegen ihn seien haltlos, er könne keinen einzigen der angegebenen Gründe nachvollziehen, sagt der entlassene KRAGES-Geschäftsführer Rene Schnedl in einer Reaktion auf die heutige Pressekonferenz von Norbert Darabos. Er habe sich zum Beispiel als Geschäftsführer keine Boni selbst auszahlen können und sei auch per Vertrag nicht dazu verpflichtet, Zeitaufzeichnungen zu machen. Er halte es nach der heutigen Pressekonferenz von Darabos für äußerst unwahrscheinlich, dass der Fall außergerichtlich geklärt werden könne.

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