Erneut Streit zwischen Esterhazy und Land

Die rechtlichen Streitigkeiten zwischen dem Land Burgenland und Esterhazy sind um eine Facette reicher: Nach den Auseinandersetzungen um das Schloss Esterhazy und die Umfahrung Schützen geht es diesmal um Kulturförderungen in der Gesamthöhe von einer Million Euro.

Die Arenaria GmbH, die die Opern im Steinbruch St. Margarethen (Bezirk Eisenstadt-Umgebung) und auch die Kinderoper im Schloss Esterhazy in Eisenstadt veranstaltet, fühlt sich vom Land bei der Vergabe von Kulturförderungen übergangen. In den Jahren 2015 und 2016 habe die Gesellschaft für beide Veranstaltungen eine Förderung in der Höhe von jeweils 250.000 Euro beantragt. Obwohl alle Voraussetzungen des burgenländischen Kulturförderungsgesetzes erfüllt worden seien, habe das Land keinen Cent an Förderung ausbezahlt und das ohne sachliche Rechtfertigung, heißt es seitens der Arenaria.

Ungleichbehandlung gegenüber anderen Bewerbern

Sie sieht eine Verletzung des verfassungsrechtlichen Gleichheitsgrundsatzes und eine klare Ungleichbehandlung gegenüber anderen Förderwerbern und hat geklagt. Erst auf mehrfache Nachfrage habe das Land mit unzureichenden Budgetmitteln argumentiert, so die Arenaria, die von einer willkürlichen Ablehnung spricht. Die beantragten Förderungen von 500.000 Euro pro Jahr würden gerade einmal 2,5 Prozent des jährlichen Kulturbudgets ausmachen. In der Vergangenheit seien schließlich auch kosten- und größenmäßig vergleichbare Veranstaltungen wie etwa die Lisztfestspiele in Raiding oder die Schlossspiele Kobersdorf (beide Bezirk Oberpullendorf) vom Land gefördert worden.

Prozessbeginn am kommenden Dienstag

Die Arenaria sieht ganz andere Gründe für die Ablehnung durch das Land, nämlich die langjährigen rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen den Esterhazy Betrieben und dem Land Burgenland. Da man durch Mitarbeiter und Spielstätten eine Nahebeziehung zu Esterhazy habe, werde man vom Land bestraft. Alleingesellschaft der Arenaria, die nach der Insolvenz der Betreibergesellschaft OFS von Wolfgang Werner 2014 die Opern-Festspiele im Steinbruch übernommen hat, ist die Piedra Privatstiftung mit Sitz am Eisenstädter Esterhazyplatz. Aus dem Büro von Kulturlandesrat Helmut Bieler (SPÖ) heißt es zu den Vorwürfen: „Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, gibt es derzeit keine Stellungnahme zu dem Thema.“ Der Prozess beginnt am nächsten Dienstag.