Diskussion um Kino in Eisenstadt geht weiter
Das neue Kinocenter soll im Herbst 2017 auf der sogenannten Osterwiese eröffnet werden. Geplant sind vier Säle mit 540 Sitzplätzen, sowie ein Freiluftkino mit 110 Plätzen. Das Projekt soll mehr als 4,5 Millionen Euro kosten. Dafür konnten Investoren und als Betreiber „Hollywood Megaplex“ gewonnen werden.
Streitpunkt Baugrund
Das Grundstück auf dem das Kino gebaut werden soll, gehört der Stadt und wird den Investoren um einen symbolischen Betrag zur Verfügung gestellt. Dazu sagte die Gemeindeaufsicht jedoch „Nein“. Die Begründung: Die Stadt verzichte damit auf Einnahmen. Bürgermeister Thomas Steiner (ÖVP) sieht das jedoch anders.
Die Umwegrentabilität sei nicht berücksichtigt worden und auch die Tatsache, dass die Stadt Kommunalsteuer bekomme. „Daher habe ich mich dazu entschlossen, um hier einen langen Rechtsstreit zu vermeiden, das Grundstück in die KG der Stadt zu geben. Das ist eine hundertprozentige Tochter. Der Aufgabenkreis im Gesellschaftsvertrag der KG ist unter anderem auch die Einräumung von Baurechten, wo keine aufsichtsbehördliche Genehmigung notwendig ist. Daher werden wir das über diese Gesellschaft abwickeln“, erklärt Steiner.
Beschluss über KG am Mittwoch
Die Konstruktion mit der KG wird Mittwochabend im Eisenstädter Gemeinderat beschlossen. Da die ÖVP die Mehrheit hat, braucht sie keine Zustimmung der Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und Grüne, die gegen diese Konstruktion sind.
„Ich verstehe, wenn es eine Oppositionspartei gibt wie die FPÖ, die praktisch gegen jedes Projekt ist - da ist wenigstens eine Konsequenz dahinter. Bei der SPÖ verstehe ich es überhaupt nicht, weil ja gerade die SPÖ über viele Monate hindurch immer wieder gefordert hat, die Stadt möge doch ein Kino initiieren. Jetzt machen wir das im Sinne der Bevölkerung. Und plötzlich findet man einen Grund, der aus meiner Sicht an den Haaren herbeigezogen ist“, so Steiner.
Kritik der Opposition
Es fehle an Transparenz, das Grundstück sei zu billig vergeben worden und es fehle an Sicherheiten für die Stadtgemeinde, so die Vertreter von SPÖ, FPÖ und Grüne. In die Entwicklung des Projektes seien weder die Gemeinderatsparteien noch die Fachabteilungen des Rathauses eingebunden worden, so die Kritik. Vizebürgermeister Günter Kovacs kündigt deshalb an, eine Prüfung des Projekts durch den Landesrechnungshof zu empfehlen.
Links:
- FPÖ, Grüne: Kino nicht um jeden Preis, (burgenland.ORF.at, 30.6.2016)
- Kinocenter für Eisenstadt fix, (burgenland.ORF.at, 21.6.2016)