ÖVP-Team: Entscheidung am Mittwoch

Während SPÖ und FPÖ ihre Regierungsteams und führenden Köpfe bereits präsentiert haben, heißt es bei der ÖVP noch „bitte warten“. Eisenstadts Bürgermeister Thomas Steiner will als Parteichef die Entscheidung am Mittwoch bekanntgeben.

Allzu viele Entscheidungen sind ja aufgrund von Machtverlust in der ÖVP nicht möglich. Zur Disposition in der Partei stehen der Landesgeschäftführer, der Zweite Landtagspräsident und der Klubobmann. Thomas Steiner ist nach dem Rücktritt Franz Steindls neuer Landesparteichef - mehr dazu in ÖVP-Chef Steindl abgelöst: Steiner übernimmt.

Im Interview mit ORF-Burgenland-Chefredakteur Walter Schneeberger nimmt der neue Parteichef Stellung zur politischen Situation der ÖVP und zu zukünftigen Positionen in der Partei.

Walter Schneeberger: Werden alle Postionen neu besetzt?

Thomas Steiner: Alle Positionen, die die ÖVP jetzt besetzen muss, stehen natürlich zur Disposition. Und ich werde am Mittwoch diese Entscheidungen bekanntgeben.

Walter Schneeberger: Wird eine Frau im Führungsteam sein?

Thomas Steiner: Alle Positionen stehen zur Disposition. Und da müssen Sie noch ein bisschen warten. Ich werde die Entscheidung bekanntgeben.

Walter Schneeberger: Herr Steiner, Sie haben im Wahlkampf mit Ihrem Parteikollegen Christoph Wolf plakatiert „Lust auf Neues“. Jetzt hat er Sie mit den Vorzugsstimmen überholt und die ÖVP ist aus der Regierung geflogen. Haben Sie sich so das „Neue“ vorgestellt?

Thomas Steiner: „Lust auf Neues“ heißt Lust auf neue Politik. Das habe ich im Wahlkampf plakatiert und habe damit natürlich vor allem Themen gemeint. Jetzt steht die ÖVP vor einer neuen Herausforderung. Ich glaube, dass die rot-blaue Koalition schon lange vor der Wahl vereinbart worden ist. Das ist auch aus den zeitlichen Abläufen und den Gesprächen ziemlich deutlich klar ersichtlich. Denn in zehn Stunden kann niemand ein Programm für fünf Jahre für ein Land erstellen, wenn man nicht im Vorfeld schon darüber gesprochen hätte.

Walter Schneeberger: Ist es nicht etwas scheinheilig, der SPÖ vorzuwerfen, dass es nur um Machterhalt geht, wenn gleichzeitig doch auch die ÖVP deutliche Signale gemacht hat, dass sie mit FPÖ und Bündnis Liste Burgenland gemeinsam eine Regierung bildet?

Thomas Steiner: Aber davon kann ja gar keine Rede sein. Es hat ein Gespräch mit der SPÖ gegeben, wo es noch gar nicht um Inhalte gegangen ist, sondern ein Erstgespräch, so wie es auch vereinbart war. Und zu weiteren Gesprächen ist es ja gar nicht mehr gekommen, weil die SPÖ die FPÖ schon als Partner ausgesucht hatte. Was ich für besonders bemerkenswert halte, ist, dass diese rot-blaue Landesregierung aus sieben Mitgliedern besteht. Die SPÖ hat sich mit einem Verlust von drei Mandaten damit ein zusätzliches Regierungsmandat zugeschanzt, möchte ich sagen. Und besetzt ist es auch mit einem sehr glücklosen Ex-Minister. Ich halte das für nicht in Ordnung und mich wundert, dass die FPÖ hier mit dabei ist und offenbar zustimmend klatscht. Hier verrät die FPÖ, glaube ich, ihre Grundprinzipien, die sie immer hatte.

Links:

• SPÖ präsentiert neues Team (burgenland.ORF.at; 8.6.2015)
• Darabos kehrt ins Burgenland zurück (burgenland.ORF.at; 8.6.2015)