Schneller zur Staatsbürgerschaft

Im Staatsbürgerschaftsgesetz sind die Kriterien für eine Einbürgerung festgelegt. Dieses Gesetz wird nun geändert. Menschen, die besonders gut integriert sind, können künftig schneller als bisher die Staatsbürgerschaft bekommen.

Auf Seiten der ÖVP hat der Staatssekretär für Integration Sebastian Kurz die Novelle zum Staatsbürgerschaftsgesetz ausverhandelt. Er hat sie am Donnerstag in Eisenstadt vorgestellt.

Sechs statt zehn Jahre

Die wichtigste Änderung: Wer ausgezeichnet Deutsch spricht oder sich ehrenamtlich engagiert, kann schon nach sechs Jahren und nicht wie bisher erst nach zehn Jahren die Staatsbürgerschaft bekommen.

„Was sind Kriterien für eine sehr gute oder für eine überproportional gute, für eine ausgezeichnete Integration? Sehr gute Sprachkenntnisse, arbeiten gehen in Österreich und als drittes das ehrenamtliche Engagement. Weil wir wissen: Wenn jemand in einem Verein mitmacht, bei der freiwilligen Feuerwehr, beim Roten Kreuz oder sonstwo dabei ist, ist er meistens sehr schnell Teil der österreichischen Gesellschaft“, so Sebastian Kurz.

Wer ausreichende Deutschkenntnisse hat, kann die Staatsbürgerschaft wie bisher nach zehn Jahren erhalten.

Wissenstest wird überarbeitet

Überarbeitet wird auch der Wissenstest. Es werden nicht mehr historische Details abgefragt, sondern zum Beispiel das Demokratieverständnis der Bewerber. Im Burgenland wurde der Fragenkatalog bereits angepasst, sagt der für die Einbürgerungen zuständige Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl (ÖVP).

Bewährt habe sich die feierliche Übergabe der Staatsbürgerschaften. „Wir haben schon unter meinem Vorgänger Gerhard Jellasitz begonnen, die Überreichung der Dekrete immer mit einem festlichen Akt zu verbinden. Das ist auch deswegen wichtig, weil die Staatsbürgerschaft ein sehr hohes Gut ist“, so Steindl.

Im Burgenland gab es im Vorjahr 143 Einbürgerungen. 2001 waren es noch rund 800 - heuer hat es noch keine Einbürgerung gegeben - mehr dazu in Keine Einbürgerung im Burgenland.