Rund 2.000 „Raser“ bekommen Geld zurück
Schon seit einiger Zeit wurde die Hauptstraße in Kohfidisch (Bezirk Oberwart) saniert. Aufgrund der dementsprechenden Baustelle wurde dort eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 Stundenkilometern eingerichtet. Im November wurde diese Geschwindigkeitsbeschränkung mit einem Radargerät kontrolliert, das in diesem Zeitraum rund 2.000 Fahrzeuge geblitzt hat.
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Autofahrer brachte Fall ins Rollen
Ein juristisch bewanderter Lenker brachte den Fall dann ins Rollen. Der Bezirkshauptmann von Oberwart, Helmut Nemeth, bestätigte nun einen entsprechenden Bericht des „Kurier“. Im November sei auf der Kohfidischer Hauptstraße tatsächlich ungültig gestraft worden. Das sei eine mobile Baustelle gewesen, sie wandere also immer, je nachdem, wo gerade Bautätigkeiten durchgeführt werden, so Nemeth.
Aufhebung der Beschränkung fehlte
25 Meter vor und nach diesem Bereich hätte man ein entsprechendes Verkehrszeichen mit dem Hinweis auf den Anfang und das Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung aufstellen müssen. Die Anbringung des Verkehrszeichens mit dem Hinweis auf das Ende der 30er-Zone habe aber gefehlt. Das bedeute, dass das nicht rechtskonform kundgemacht wurde - und aus diesem Grund seien die Strafen nicht rechtsgültig verhängt worden, sagte Nemeth.
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Eigeninitiative der Pkw-Lenker gefragt
All jene 2.000 Lenkerinnen und Lenker, die im November in Kohfidisch geblitzt worden sind, bekommen - sofern sie bereits bezahlt haben - ihr Geld zurück. Dafür müssen sie sich nur bei der Bezirkshauptmannschaft melden. Denn es sei im elektronischen System nicht so einfach herauszufiltern, wer an welchem Tag im November gerade in Kohfidisch gefahren sei. Die beste Lösung sei die, dass sich die Leute melden, ihren Namen sagen und im besten Fall auch die Zahl auf der Anonymverfügung, und dann werde der Betrag refundiert. Das passiere momentan laufend, sagte Nemeth.
Da die vierwöchige Zahlungsfrist der Strafe noch nicht abgelaufen ist, haben viele den Betrag bisher auch noch nicht bezahlt. In diesem Fall wird die Strafe erlassen.
Links:
- Neue Radarboxen: Bereits 7.500 Anzeigen (burgenland.ORF.at; 29.8.2018)
- Polizei stellt neue Radarboxen auf (burgenland.ORF.at; 17.7.2018)