Überraschung: Antrag auf Kredit verschoben

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DI | 09.02.2010

OBERWART

26.05.2009

Überraschung: Antrag auf Kredit verschoben
Im Oberwarter Gemeinderat hat es Montagabend eine Überraschung gegeben: Der Antrag auf einen Überbrückungskredit wurde verschoben. Neben den ÖVP- und FPÖ-Gemeinderäten stimmten auch zwei SPÖ-Gemeinderäte dafür.

Kredit für Inform nicht auf Tagesordnung
Gleich am Beginn der Sitzung wurde der Punkt Kreditausweitung für die Messegesellschaft Inform-Events von der Tagesordnung genommen, weil über den Finanzbedarf angeblich noch zu wenig konkrete Zahlen und Fakten vorliegen.

ÖVP stellte Abänderungsantrag.

ÖVP: Kassastand und Konten prüfen
Turbulenter wurde es, als es um den Überbrückungskredit zur Stärkung der Gemeindekassa ging. Das Geld werde dringend zur Begleichung offener Rechnungen aus der Wirtschaft benötigt, so die Botschaft von Bürgermeister Gerhard Pongracz (SPÖ) an die Gemeinderäte.

Doch bevor es zur Abstimmung über die Aufnahme des Kredits kam, stellte die ÖVP-Fraktion einen Abänderungsantrag. Der Inhalt: Der Prüfungsausschuss der Gemeinde soll zuerst den aktuellen Kassastand sowie alle Konten der Gemeinde prüfen, erst dann solle über die Aufnahme des Zwei-Millionen-Euro-Kredits entschieden werden.

Mehrheit auch mit zwei SPÖ-Stimmen
Überraschenderweise fand der Antrag der ÖVP-Minderheitsfraktion eine Mehrheit, weil er nicht nur von der FPÖ-Gemeinderätin, sondern auch - was nicht vorhersehbar war - von zwei SPÖ-Gemeinderäten unterstützt wurde. Damit war der Zweimillionenkredit vorerst vom Tisch.

Pongracz: Nicht überrascht
Er sei vom Abstimmungsergebnis nicht überrascht, sagte Bürgermeister Pongarcz: "Denn ein Mitglied ist selbst im Prüfungsausschuss und nimmt seine Aufgabe äußerst korrekt wahr, und die Kollegin - da kann ich eigentlich nichts dazu sagen."

Bei der Gemeinderatssitzung am Montagabend waren 13 SPÖ-Gemeinderäte (ein SPÖ-Gemeinderat war entschuldigt), zehn ÖVP-Gemeinderäte und die FPÖ-Gemeinderätin anwesend.

Ausschuss tagt am Mittwoch
Der Prüfungssauschuss wird bereits am Mittwoch tagen. Voraussichtlich nächste Woche wird es neuerlich eine Gemeinderatssitzung zum Thema Überbrückungskredit geben.

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