Asyl: Doskozil weiter für europäische Lösung
Das Thema Asyl und Flüchtlinge bleibt das beherrschende Thema auf europäischer Ebene. Beim EU-Mini-Flüchtlings-Gipfel in Brüssel am Sonntag gab es zwar keine keine Beschlüsse, dafür aber zumindest ein gutes Gesprächsklima, sagte etwa Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel. Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zeigte sich zufrieden. Bei dem Gipfel ging es vor allem um stärkeren Außengrenzschutz und stärkere Zusammenarbeit mit Drittstaaten.
IM ZENTRUM: Asylpolitik als Zerreißprobe - wie schafft Europa das?
Die Spaltung Europas im Bereich der Migration manifestiert sich derzeit deutlicher als je zuvor. Über Lösungen in der Asylpolitik diskutieren bei Claudia Reiterer Heinz-Christian Strache (Vizekanzler, FPÖ), Ska Keller (Vorsitzende der grünen Fraktion im EU-Parlament), Hans Peter Doskozil (stv. Bundesparteivorsitzender SPÖ) und Gerald Knaus (Migrationsexperte).
Auch Ex-Verteidigungsminister Doskozil bekräftigte in der TV-Sendung „Im Zentrum“ am Sonntagabend seinen Standpunkt mit der Forderung nach einer gesamteuropäische Lösung.
„Vorschläge des dt. Innenministers kontraproduktiv“
„Wir sind, insbesondere nach den Erfahrungen im Jahr 2015, an einem Punkt angelangt, wo doch jeder erkennen muss, in der Politik und in der Öffentlichkeit, dass nur eine europäische Lösung zum Ziel führt. Daher sind die Vorschläge vom deutschen Innenminister kontraproduktiv. Zurückweisungen an der Grenze zu Österreich zu machen, im Wissen dessen, dass wir keine Zurückweisungen nach Ungarn machen können, im Wissen dessen, dass der italienische Innenminister mit Sicherheit keine Leute zurücknimmt, das sind alles Vorschläge, die möglicherweise dem bayerischen Wahlkampf dienen, aber mit Sicherheit nicht der Migrationslösung dienen“, so Doskozil.
ORF
Hans Peter Doskozil (SPÖ) und Heinz Christian Strache (FPÖ).
„Politisches Ende“ Merkels für Strache möglich
Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) sah „Im Zentrum“ die deutsche Bundeskanzlern Angela Merkel (CDU) durch den Asylstreit durchaus geschwächt. Man erlebe, dass die Unzufriedenheit der deutschen Bevölkerung gegenüber der Kanzlerin immer größer werde, sagte Strache. Wenn kein Umdenken stattfindet, könne das „ihr politisches Ende“ sein - mehr dazu in news.ORF.at.