Bahnschleife Eisenstadt: Grüne kritisieren Niessl

Die Grünen kritisieren Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) nach dessen Beantwortung einer schriftlichen Anfrage zur Bahnschleife Eisenstadt. Niessl habe „bloß einen Absatz mit allgemeinen Floskeln“ zurückgeschrieben. Nun wolle man die Fragen dem Infrastrukturminister stellen.

Beim Projekt Bahnschleife Eisenstadt geht es im Wesentlichen um eine schnellere direkte Verbindung von Eisenstadt nach Wien. Derzeit müssen Bahnpendler entweder in Wulkaprodersdorf umsteigen oder die längere Fahrzeit über Neusiedl am See in Kauf nehmen. Die aktuell geplante Variante für die Bahnschleife Eisenstadt stößt vor allem in Wulkaprodersdorf auf Widerstand - mehr dazu in 300 Menschen protestierten gegen Bahnschleife.

Petrik: Niessl verweigere Auskunft

Die Grünen machten von ihrem parlamentarischen Anfragerecht Gebrauch und richteten zwölf konkrete Fragen über das Projekt - zum Beispiel zu Zeitersparnis, Kosten, Streckenführung und Anbindung - an Landeshauptmann Niessl. Die Antwort von zwei Absätzen sei zu knapp und zu pauschal ausgefallen, kritisierte die Landessprecherin der Grünen, Regina Petrik. „Der Landeshauptmann verweigert jede Auskunft über den Planungsstand und über die Kosten, für die das Land dann aufzukommen hat“, stellte Petrik fest. „Er verrät nicht einmal, ob er mit dem Eisenstädter Bürgermeister in Kontakt ist, um in der Frage rund um die Bahnhöfe und der Anbindung etwas weiter zu bringen.“

Nun wird Hofer gefragt

Außerdem habe sich der Landeshauptmann für nicht zuständig erklärt - und das obwohl er im März 2015 selbst gesagt habe, dass das Land einen Beitrag zur Kofinanzierung des Ausbaus der Strecke Sopron - Ebenfurth leisten werde, so Petrik. Sie habe im Landtag ein Ersuchen auf Akteneinsicht gestellt. Es müsse zwischen dem Land und den ÖBB einen Vertrag über die Zugverkehr geben. Die Grünen fordern eine Gesamtstrategie für den Ausbau der Bahn. Wichtig sei, dass die Frequenz der Züge dichter werde und dass man auch in den Abendstunden nach Wien und zurück fahren könne, die Fahrzeitverkürzung um vier Minuten sei nicht das Vorrangigste, so Petrik.

Als nächsten Schritt wollen die Grünen über den Bundesrat, in dem sie noch vertreten sind, eine parlamentarische Anfrage an Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) stellen, um Klarheit zu schaffen, so Petrik.