Doskozil wird für 2020 positioniert

Hans Peter Doskozil (SPÖ) ist seit Dezember Regierungsmitglied. Sein Ressort ist umfangreich. Die SPÖ plant, ihn als Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2020 zu positionieren, bestätigt Hans Peter Doskozil im Interview mit dem ORF Burgenland.

Doskozil ist als Landesrat für Finanzen, Straßenbau, Kultur und für die Krankenanstaltengesellschaft (KRAGES) zuständig. Der geplante Neubau des Krankenhauses Oberwart und der Umbau des Kulturzentrums Mattersburg werden neu bewertet, mit der Esterhazy-Stiftung gibt es eine Grundsatzeinigung über die künftige Zusammenarbeit - mehr dazu in Streit zwischen Esterhazy und Land beigelegt und Land und Esterhazy: Gemeinsame Haydn-Pflege.

ORF Burgenland: Sie sind seit drei Monaten im Amt, haben Sie sich schon an die Funktion als Landesrat gewöhnt?

Hans Peter Doskozil: Ja natürlich. Die Themen sind am Tisch, das Burgenland ist für mich nicht unbekannt, der Umstieg war nicht schwer.

ORF Burgenland: Was ist denn für Sie der größte Unterschied zwischen der Funktion als Verteidigungsminister und jetzt als Landesrat.

Doskozil: Zum einen ist es eine andere Ebene - auf Bundesebene tätig zu werden, auf Landesebene ist Politik viel näher bei den Menschen, man kann unmittelbarer gestalten. Das ist natürlich angenehm für einen Politiker. Aber die Herausforderungen waren im Grunde nach beim Verteidigungsressort ähnlich wie hier - Dinge zu hinterfragen, Dinge zu beurteilen und eigene Dinge einzubringen und in weiterer Folge zu gestalten.

ORF Burgenland: Im Kurier sind sie als ‚Roter Superlandesrat‘ bezeichnet worden, Sie haben die Ressorts Straßenbau, Finanzen und auch die KRAGES. Sehen Sie sich selbst auch als Superlandesrat?

Doskozil: Ich sehe das nicht so. Aber ich glaube, die KRAGES mit dem Ressort der Finanzen zusammenzuführen, war aus meiner Sicht der richtige Schritt und es war auch wichtig. Das Gesundheitssystem generell wird eine finanzielle Herausforderung. Wir haben eine Standortgarantie für unsere fünf Spitäler - in weiterer Folge wird das Krankenhaus Oberwart gebaut werden müssen. Das wird finanzielle Anstrengungen bedeuten.

ORF Burgenland: Sie lassen den Neubau des Krankenhauses Oberwart neu prüfen, wird sich da am geplanten Projekt etwas ändern?

Doskozil: Es wird sich nicht viel ändern, aber wir werden auch mit der Steiermark reden müssen. Wenn die Steiermark Interesse daran hat, ihre Strukturen zu ändern, inhaltlich etwas zu ändern, zum Beispiel am Standort Hartberg, dann hat das Auswirkungen auf die Region. Gesundheitsversorgung muss man in der Region beurteilen, daher kann es sein, das hier noch Ergebnisse einfließen. Aber im Grunde nach, schreitet die Planung vorwärts.

ORF Burgenland: Auch der geplante Umbau des Kulturzentrums Mattersburg wird geprüft, Sie haben für Anfang März eine Entscheidung angekündigt - also jetzt. Tut sich da etwas?

Doskozil: Es wird im März eine Entscheidung kommen, wir werden diese Situation in einer Gesamtbetrachtung noch einmal beurteilen - jetzt auch im Lichte der Einigung mit der Stiftung Esterhazy, wir dürfen ja den Haydn-Saal wieder nutzen - wir haben ein großes, tolles Kulturzentrum in Eisenstadt. Da bin ich der Meinung, wenn man derartig große Investitionen macht, dann muss es auch inhaltlich Sinn machen. Daher werden wir das noch einmal hinterfragen, werden aber im März ein Ergebnis präsentieren, dass auch Mattersburg ein Kulturzentrum hat. Aber in welcher Art und Weise und in welcher Form, das ist noch offen.

ORF Burgenland: Sie haben sich mit der Stiftungsgruppe Esterhazy geeinigt. Hat diese Einigung vielleicht auch deshalb funktioniert, weil Sie jetzt Kulturlandesrat sind und nicht mehr Helmut Bieler?

Doskozil: Das ist schwer zu beurteilen. Ich bin nicht der, der in die Vergangenheit blickt, sondern in die Zukunft. Die Bestandsaufnahme war diejenige, dass wir schlecht damit beraten sind, wenn wir derart intensive Rechtsstreitigkeiten führen, wo es einen ungewissen Ausgang gibt und sehr viele Kosten in die Verfahren fließen. Für das Land, den Tourismus und die Weiterentwicklung ist es sicher schlecht, wenn hier ständig gestritten wird. Viel wichtiger ist es, die Sachlage zu bereinigen und an einem Strang zu ziehen.

ORF Burgenland: Heißt das, dass auch wieder Haydn-Tage, internationale Haydn-Festspiele im Schloss stattfinden werden?

Doskozil: Wir haben die Situation gehabt, dass die Stiftung Esterhazy mit Herbstgold die Haydn-Pflege übernommen hat, wir mit den Haydn-Tagen - auch das ist eine Doppelgleisigkeit, die es nicht mehr geben wird, das ist auch mit der Stiftung Esterhazy so vereinbart. Wir werden gemeinsam eine Haydn-Pflege neu aufsetzen, die in Eisenstadt stattfinden wird, teilweise im Kulturzentrum, teilweise im Haydn-Saal. Ich glaube, das ist der richtige Weg.

ORF Burgenland: Ab wann soll diese neue Konzertreihe starten?

Doskozil: Das wird heuer noch nicht möglich sein, weil es schon Buchungen und Fixierungen gibt und das Programm von Herbstgold teilweise schon steht. Ab nächstem Jahr - das wäre das Ziel - sollte eine gemeinsame Programmgestaltung möglich sein. Wir haben uns vorgenommen in den nächsten Wochen das zu gestalten, die Themen hier zusammenzuführen auch zu überlegen: welche Struktur, wer sind die Personen, die in dieser Struktur tätig sind und dann wird es ein Ergebnis geben.

ORF Burgenland: Die Zusammenarbeit in der rot-blauen Koalition funktioniert ganz gut. Jetzt hat es aber erstmals Kritik des Koalitionspartners im Zusammenhang mit dem Weiterbau der A3 gegeben. Sie haben gesagt, das Land wird nur unter bestimmten Bedingungen zustimmen, Wirtschaftslandesrat Alexander Petschnig (FPÖ) hat Sie dafür kritisiert. Kracht es jetzt im Gebälk der rot-blauen Koalition?

Doskozil: Es kracht mit Sicherheit nicht, die Zusammenarbeit funktioniert exzellent. Und ich bin auch nicht der Politiker-Typ - das gilt auch im Verhältnis zur Opposition - der jetzt auf jeden Einwurf reagiert, der sich in kleinen Streitigkeiten verzettelt, das ist nicht meine Art. Mein Zugang ist der, die Themen aufzugreifen, Lösungsvorschläge oder Lösungen auf den Tisch zu legen, umzusetzen und sich weniger in Diskussionen zu verzetteln.

ORF Burgenland: Aber Sie bleiben bei dem Standpunkt: Zustimmung des Landes nur, wenn die Anrainergemeinden zustimmen?

Doskozil: Der Standpunkt ist formuliert und bleibt so. Es wird nur eine Verlängerung geben - weil diese A3 im Endausbau mit Sicherheit eine ausschließliche Transitroute ist - wenn hier die Anrainergemeinden zustimmen. Und die Zustimmung setzt voraus, dass die Lärmschutzmaßnahmen - die möglichen Untertunnelungen, die Einhausungen - entsprechend vorgenommen werden, sodass die Gemeinden sagen, es passt.

ORF Burgenland: Sie werden Hans Niessl als Parteichef im September ablösen. Es ist wahrscheinlich auch so gut wie fix, dass Sie ihn 2019 als Landeshauptmann ablösen, um als Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2020 zu gehen.

Doskozil: Wir haben von Anfang an - beim Landesparteitag im September - das Prozedere auf den Tisch gelegt, da muss man natürlich einmal gewählt werden und danach werden wir das weitere Prozedere festlegen und uns auf weitere Vorgehensweisen und Termine festlegen.

ORF Burgenland: Aber es ist hochgradig unwahrscheinlich, dass Sie nicht Spitzenkandidat 2020 werden?

Doskozil: Das ist richtig und ich gehe davon aus, dass wenn ich gewählt werde, wenn es dann eine gemeinsame Vorgehensweise über die nächsten Schritte geben wird, dass ich dann Spitzenkandidat 2020 sein werde.

ORF Burgenland: Wie ist denn Ihr persönliches Verhältnis zum Landeshauptmann?

Doskozil: Mein persönliches Verhältnis zu ihm ist ausgezeichnet, ich habe doch einige Zeit bei ihm im Büro verbringen dürfen - einerseits als Mitarbeiter, andererseits als Büroleiter. Da wächst man natürlich inhaltlich und politisch eng zusammen, man versteht einander sehr gut, man weiß, wie der andere tickt. Daher glaube ich, dass die Zusammenarbeit gut ist, weil man gut übereinstimmt. Daher ist das ein Prozedere, das gut funktionieren wird.

ORF Burgenland: Sie sind Rapid-Fan, der Landeshauptmann ist bekennender Austrianer - wie funktioniert das zwischen Ihnen beiden?

Doskozil: Das hat natürlich nichts mit der Politik zu tun, aber ich sage einmal spaßeshalber: man kann sich nicht überall auskennen und im Fußball-Sport ist halt Rapid die Nummer eins.

Links:

• Doskozil lässt Neubau des KH Oberwart prüfen, (burgenland.orf.at, 26.1.2018)
• KUZ Mattersburg: Zurück an den Start, (burgenland.orf.at, 31.1.2018)
• Land und Esterhazy: Gemeinsame Haydn-Pflege, (burgenland.orf.at, 01.03.2018)
• Doskozil als Landesrat angelobt, (burgenland.orf.at, 21.12.2107)