Niessl traf in Brüssel mit Juncker zusammen

Die Verteilung der EU-Förderungen nach 2020, der Arbeitsmarkt und der bevorstehende EU-Ratsvorsitz Österreichs ab Juli 2018 waren drei wesentliche Punkte auf der Agenda einer Brüssel-Reise von Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ). Er traf auch Kommissionspräsident Jean Claude Juncker.

Begleitet wurde Landeshauptmann Niessl unter anderem von Landesamtsdirektor Ronald Reiter und von Landtagspräsident Christian Illedits (SPÖ). Er vertritt das Burgenland seit acht Jahren im EU-Ausschuss der Regionen. Der erste Weg führte die Burgenland-Delegation zur neuen österreichischen Botschafterin in Belgien, Elisabeth Kornfeind.

Die 50-jährige Diplomatin aus Bernstein war wesentlich an den Vorbereitungen der Österreichischen EU-Ratspräsidentschaft beteiligt, die am 1. Juli 2018 beginnt. „Die Präsidentschaft 2018 kann man mit den Präsidentschaften 2006 und 1998 nicht mehr so richtig vergleichen. Wir sind in der Zwischenzeit von 15 Mitgliedsstaaten auf 28 angewachsen, d.h. Europa hat noch mehr Anforderung, einen gemeinsamen Weg zu finden - und das wird sicherlich auch unsere Präsidentschaft bestimmen“, so Kornfeind.

Gespräche wegen Nachfolgeförderungen

Erstmals traf Landeshauptmann Niessl mit Kommissionspräsident Juncker zu einem offiziellen Gespräch zusammen. „Es war ein sehr gutes Gespräch“, zog Niessl Bilanz. Es sei darum gegangen, dass das Burgenland nach 2020 weiterhin gute Förderungen von der EU bekomme. „Ich habe daraufhin gewiesen, dass das Burgenland, die einzige Region in Europa ist, die an drei neue EU-Länder angrenzt, da gibt es sehr große Herausforderungen“, so Niessl.

Es gebe ein klares Bekenntnis zur Förderung der Regionen, sagte Landtagspräsident Illedits. „Aber, das muss, um der Wahrheit zu entsprechen gesagt werden, dass durch den Brexit natürlich die finanzielle Dotierung eine geringere sein wird“, so Illedits.

Das letzte Wort ist in der Sache noch nicht gesprochen. Das offizielle Burgenland will aber alles daran setzten, auch nach 2020 ein Maximum an Förderungen für das Land zu erlösen, heißt es. Es wird deshalb wohl nicht die letzte Brüssel-Reise gewesen sein.