Sonderlandtag: Doskozil folgt Bieler

Bei einer Sondersitzung des Landtages wurde am Donnerstag der angekündigte Wechsel innerhalb der SPÖ-Regierungsmannschaft fixiert. Ex-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil wurde dabei zum Landesrat gewählt. Er löst Helmut Bieler ab.

Die Sondersitzung des Landtages hat nur einen Tagsesordnungspunkt. Für die Wahl zum Landesrat sind 19 der 36 Abgeordnetenstimmen erforderlich. Doskozil wurde von der SPÖ, den Freiheitlichen, die mit den Sozialdemokraten in der Regierung sind, und dem Bündnis Liste Burgenland (LBL) gewählt. Doskozil wurde mit 23 von 35 Stimmen gewählt. ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner ließ sich für die Sitzung entschuldigen. In seiner Antrittsrede bekräftigte Doskozil sein Bekenntnis zur Sozialpartnerschaft.

Die Oppositionspartei ÖVP bot dem künftigen Landesrat schon im Vorfeld die Zusammenarbeit an, will ihn aber nicht wählen - mehr dazu in ÖVP erneuert Angebot an Doskozil. Genausowenig wie die Grünen. Der parteifreie Abgeordnete Gerhard Steier, ein Ex-SPÖ-Politiker, verrät im Vorfeld der Sitzung nicht, ob er Doskozil mitwählt oder nicht.

Erste Regierungssitzung nach Sondersitzung

Nach der Landtagssitzung gab es noch eine erste Regierungssitzung. Der 47-jährige Doskozil übernimmt von Landesrat Helmut Bieler nicht nur das Finanz-, sondern auch das Sraßenbau- und Kulturressort. Bieler geht in Pension. Doskozil leitet bereits eine Reformgruppe der SPÖ, die Strukturen erneuern soll.

Bieler, Niessl, Doskozil

ORF/Walter Schneeberger

Helmut Bieler, Hans-Peter Doskozil, Hans Niessl

Doskozil wird aber nicht nur das Ressort von Bieler übernehmen, er wird auch für die Burgenländische Krankenanstaltengesellschaft (KRAGES) und den Burgenländischen Gesundheitsfonds zuständig sein - und damit auch für den Neubau des Krankenhauses in Oberwart. Zwei Kernstücke des Gesundheitsbereiches, für die bis jetzt Landesrat Norbert Darabos zuständig war. Die neue Ressortverteilung wird in der Regierung im Anschluss an die Sondersitzung beschlossen werden.

Im September 2018 soll er Landeshauptmann Hans Niessl als SPÖ-Parteichef ablösen. Mit der Entscheidung, wer dann SPÖ-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2020 wird, wollen sich beide noch bis zum Frühjahr 2019 Zeit lassen.

Links: