Rezar zeichnet positives Bild von Schnedl
Schnedl wehrt sich in dem Prozess am Landesgericht Wiener Neustadt gegen Vorwürfe des Landes, er habe sich als burgenländischer Krankenanstaltenchef unerlaubt Prämien ausbezahlt und seine Arbeitspflicht verletzt - mehr dazu in Nächste Runde im KRAGES-Prozess.
ORF/Hannes Auer
Schnedl wehrt sich gegen seine Entlassung als KRAGES-Geschäftsführer
Rezar sagte am Freitag vor Gericht aus, dass er mit Schnedl als KRAGES-Geschäftsführer sehr zufrieden gewesen sei. Dieser sei schon bei seiner Einstellung der bei Weitem beste Bewerber unter 20 Kandidaten gewesen. Schnedl habe die KRAGES in einer Zeit gut gemanagt, als das auch finanziell schwierig gewesen sei, weil die KRAGES Ärztegehälter anheben habe müssen, um konkurrenzfähig zu bleiben.
Kein Anlass zu Beanstandungen
Es habe während seiner Zeit als Ressortchef keinen Anlass zu Beanstandungen gegenüber dem damaligen Krankenanstalten-Chef gegeben, berichtete Rezar. Es habe ein sehr korrektes Verhältnis bestanden. Rezar erklärte, dass Schnedl noch vor seinem Eintritt in die KRAGES angeboten habe, sich für die bevorstehende Tätigkeit als Geschäftsführer einzuarbeiten.
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Für diese Einarbeitungszeit wäre Schnedl nur Fahrtengeld zugestanden. Daran, dass der damals geleistete Zeitaufwand des nunmehrigen Klägers in einer Art Kompensationsurlaub abgegolten werden sollte, konnte sich Rezar „dunkel erinnern“. Es habe hier eine mündliche Vereinbarung gegeben, so der Ex-Landesrat. Als 2015 Norbert Darabos (SPÖ) den Platz des Gesundheitslandesrates einnahm, sei es im Zuge der Amtsübergabe zu keinem Gespräch über das Dienstverhältnis Schnedls gekommen. Darabos sei daher auch nicht über die Vereinbarung informiert worden.
Rezar: Schnedl sollte jederzeit erreichbar sein
Der Ex-Geschäftsführer sei nicht an Arbeitszeiten gebunden gewesen, berichtete Rezar. Ihm sei es wichtig gewesen, dass Schnedl jederzeit erreichbar war. Die persönliche Anwesenheit sei dazu nicht erforderlich gewesen. Ob die private Nutzung des Diensthandys sowie des -laptops erlaubt war, konnte Rezar nicht beantworten.
Bei Fragen zum Gehalt sowie der Indexierung des Lohns musste der frühere Ressortchef passen. Die Vertragsverhandlungen wären vom damaligen Leiter der Finanzabteilung des Amtes der burgenländischen Landesregierung durchgeführt worden. Dieser habe auch die Vereinbarung zu den Nebentätigkeiten Schnedls ausgehandelt.
Wie weit der Ex-KRAGES-Chef Arbeitszeitaufzeichnungen führen musste, konnte Rezar ebenfalls nicht beantworten. Auch an eine Festlegung von Zielvereinbarungen mit Schnedl konnte er sich nicht erinnern. Auf die Frage von Martin Maxl, Rechtsvertreter der KRAGES, warum es keine jährliche Zielvereinbarungen gegeben habe, antwortete Rezar, er habe das vielleicht aus dem Blickwinkel verloren. Damals, 2015, sei vor allem die bevorstehende Landtagswahl im Blickpunkt gestanden.
Dopler: Schnedl erhielt nur, was ihm zustand
Als weiterer Zeuge war der ehemalige KRAGES-Personalchef Peter Dopler geladen. Ihm hielten die Anwälte des Landes vor, dass sich Schnedl mehr Gehalt ausbezahlen habe lassen als vereinbart gewesen wäre. Dopler wies das „aufs Schärfste zurück“. Schnedl habe das Gehalt ausbezahlt bekommen, das ihm vertraglich zugestanden sei und keinesfalls mehr. Der Vertrag selbst sei vom Land Burgenland aufgesetzt worden.
KRAGES-Anwalt Alexander Sporn sah in den Zeugenaussagen vom Freitag keinen Beleg dafür, dass Schnedl die Geschäftsführung ordentlich ausgeübt hatte: „Die Zeugen stellen die Dinge unterschiedlich dar, aber insgesamt hat Herr Magister Schnedl sicher nicht so agiert, wie man das von ihm erwartet hätte - als Geschäftsführer des größten burgenländischen Unternehmens, das ausschließlich durch öffentliche Mittel finanziert ist.“ Da sei der Sorgfaltsmaßstab wesentlich höher als bei einem anderen Dienstnehmer. Der Prozess wird am Montag fortgesetzt.
Links:
- KRAGES: Datenschutzklage abgewiesen (burgenland.ORF.at, 10.11.2017)
- Keine Ermittlungen gegen Schnedl (burgenland.ORF.at, 18.10.2017)