30 Bürgermeister ohne Mehrheit im Gemeinderat

Nach der Gemeinderatswahl gibt es jetzt im Burgenland gleich 30 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, deren Fraktion keine Mehrheit im Gemeinderat hat. Die Arbeit im Gemeinderat wird nicht leicht - für Beschlüsse müssen nämlich Mehrheiten gefunden werden.

In insgesamt 30 Gemeinden im Burgenland erhielt der Ortschef bei der Bürgermeisterwahl zwar mehr als 50 Prozent der Stimmen, für die Arbeit im Gemeinderat fehlt ihm aber die absolute Mehrheit. Dazu zählen etwa Jennersdorf, Bad Tatzmannsdorf, Steinbrunn und auch Neusiedl am See.

Keine fixe Zusammenarbeit in Neusiedl

Die neue Bürgermeisterin in Neusiedl am See, Elisabeth Böhm (SPÖ), gewann zwar die Stichwahl, im Gemeinderat fehlt der SPÖ aber mit zehn Mandaten die Mehrheit - mehr dazu in SPÖ erobert Bürgermeisteramt in Neusiedl. Die ÖVP hat elf Mandate, FPÖ und Grüne jeweils zwei. Eine fixe Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen strebt die neue Bürgermeisterin Böhm nicht an. „Ich denke, dass alle im Gemeinderat sehr verantwortungsvolle Politiker sind und ich nehme an, dass es nicht notwendig sein wird“, so Böhm gegenüber dem ORF Burgenland.

Radics: „Mehr Dynamik in Gemeindearbeit bringen“

In Markt Neuhodis (Bezirk Oberwart) ist seit vergangenem Sonntag Joachim Radics (ÖVP) neuer Bürgermeister.

Die Volkspartei stellt jetzt sieben Gemeinderäte, die SPÖ hat acht Mandate und damit die Mehrheit. ÖVP-Bürgermeister Radics geht dennoch optimistisch in sein neues Amt. „Ich würde das flexibel gestalten, wir werden die Arbeit auf mehrere Schultern aufteilen, damit wieder eine gewisse Dynamik in die Gemeindearbeit kommt. Jetzt schriftlich zu vereinbaren, wie die nächsten fünf Jahre aussehen sollen, ist in so einer kleinen Gemeinde nicht notwendig“, so Radics.

Konkrete Verhandlungen in anderen Gemeinden

In einigen Gemeinden soll es hingegen bereits konkrete Koalitionsgespräche mit dem politischen Gegner geben. So ist in Jennersdorf zum Beispiel eine fixe Vereinbarung zwischen der Liste JES, der FPÖ und der SPÖ geplant. Nur gemeinsam können die drei Fraktionen die Mehrheit der Stadt-ÖVP brechen.

Links:

• Jennersdorf: Deutsch schafft Sensation, (burgenland.orf.at, 29.10.2017)
• Die Sieger der Bürgermeisterstichwahlen
• Mehr Bürgermeisterinnen im Burgenland