Deutschkreutz: Aufregung um Stimmzettel
Die ÖVP und SPÖ Deutschkreutz wollen Unregelmäßigkeiten bei der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am vergangenen Sonntag bemerkt haben. „Es hat bei Auszählungen in den einzelnen Sprengeln grobe Unstimmigkeiten und Auffälligkeiten gegeben - gleiche Kugelschreiber, gleiche Kreuze. Dann waren noch zwei Damen im Wahllokal und wollten wählen, hatten aber schon Wahlkarten. Das haben wir alles protokolliert und zur Anzeige gebracht“, erklärt Kacsits.
ÖVP forderte Aufhebung der Wahl
Die SPÖ Deutschkreutz übermittelte bereits eine Sachverhaltsdarstellung an die Landeswahlbehörde und die Staatsanwaltschaft, die ÖVP forderte die Aufhebung der Wahl. Der gesamte Akt - inklusive aller Stimmzettel und Niederschriften - ist versiegelt und gut versperrt bei der Landeswahlbehörde untergebracht.
Am Mittwoch werde eine Sitzung der Landeswahlbehörde stattfinden, wo die Landeswahlbehörde die weiteren Ermittlungsschritte festlegen werde, so Landeswahlleiterin Brigitte Novosel.
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Der gesamte Akt ist versiegelt und gut versperrt bei der Landeswahlbehörde untergebracht
Kacsits möchte Aufklärung
Der seit 2002 amtierende Ortschef Kölly wurde am Sonntag mit 59,9 Prozent der Stimmen wiedergewählt, Kacsits lag mit 17,09 Prozent an dritter Stelle. Die ÖVP habe ihr Wahlziel erreicht, man habe die Mandate - trotz 300 Wählerstimmen weniger als 2012 - halten können, meinte Kacsits.
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ÖVP-Ortsparteiobmann Andreas Kacsits möchte, dass die Angelegenheit geklärt wird
„Ich wünsche mir, dass das aufgedeckt wird. Was dabei herauskommt, liegt nicht in unserer Hand. Wir haben es aufgezeigt, mehr können wir nicht tun“, so Kacsits, ÖVP-Bürgermeisterkandidat bei der Gemeinderatswahl in Deutschkreutz.
Sollte bei den Untersuchungen nichts herauskommen, werde er die Konsequenz ziehen und aus dem Gemeinderat ausscheiden, kündigt Kacsits an. Doch daran glaube er nicht - vielmehr vermutet er, dass Kölly selbst hinter der Sache steckt und seinen Sohn Andreas zum Vizebürgermeister machen wollte. „Es waren auffällig viele Kreuze für Herrn Kölly und seinen Sohn bzw. die LBL“, so Kacsits.
Neues Wahlverfahren oder Neuauszählung
„Die Landeswahlbehörde entscheidet mit Bescheid. Es könnte sein, dass die Wahl zur Gänze aufgehoben wird, dann müsste ein neuerliches Wahlverfahren durchgeführt werden - dann müsste Deutschkreutz noch einmal wählen. Es kann aber auch sein, dass nur eine Neuauszählung der Stimmen passiert“, sagte Novosel. Manfred Kölly, der bei der Nationalratswahl für die Liste FLÖ kandidiert, war am Freitag zu keiner Stellungnahme bereit.
Link:
- ÖVP ficht Wahl in Deutschkreutz an (burgenland.ORF.at; 2.10.2017)