Karmasin: „Gleiche Regeln für alle“

Zu dem Fall eines lesbischen Paares aus dem Burgenland, bei dem beide Frauen schwanger geworden sind, ist am Dienstag ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin zu Gast in der „Zeit im Bild 2“ gewesen. Sie hat klargestellt, dass für alle die gleichen Regeln gelten müssen.

Aus rechtlicher Sicht, steht nun nur einer der Frauen Kinderbetreuungsgeld zu. Ein Fall der vom Gesetzgeber einfach nicht bedacht worden sei, sagen Experten. ÖVP-Familienministerin Karmasin sagte im Gespräch mit Moderator Armin Wolf, dass es in Österreich so sei, dass das Kindergeld für alle Familien ausgezahlt werden würde - sei es für heterosexuelle Paare, homosexuelle Paare, schwule oder lesbische Paare - es gäbe hier keinen Unterschied und auch keine Benachteiligung.

Zu dem Umstand, dass es eine Mutter gäbe, die jetzt keinen Anspruch auf Kindergeld habe, meinte Karmasin, dass es in diesem Fall eben zwei Mütter seien, genauso wie es in einem anderen Fall zwei Väter seien, oder eben eine Mutter und ein Vater in einem anderen Fall. Mehr dazu in Homosexuelle kritisieren Kinderbetreuungsgeld.

Kinderbetreuungsgeld für einen Elternteil

„Alle werden gleich behandelt, es ist immer dieselbe Situation. Diese zwei Frauen haben ja, wie viele andere homosexuelle Paare sehr dafür gekämpft, dass sie auch als Familie gesehen werden, mit allen Rechten. Deshalb wollen wir sie gleichermaßen behandeln“, sagte Karmasin.

„Es ist so, dass die Familienbeihilfe jedem Kind zusteht und auch jedes Kind bekommt die Familienbeihilfe - monatlich bis zu 200 Euro. Aber das Kinderbetreuungsgeld steht dem hauptbetreuenden Elternteil zu - ob das jetzt Vater oder Mutter ist, ist irrelevant für uns“, so Karmasin weiter. Es gäbe auch die Situation bei heterosexuellen Paaren, dass ein Vater mit einem Kind aus erster Ehe, gemeinsam mit einer Mutter mit dem gemeinsamen Kind im gemeinsamen Haushalt leben würde, so Karmasin.