Hochwasserschutz: Fördersystem funktioniert

Der Landesrechnungshof hat das Förderwesen im Hochwasserschutzbau in den Jahren 2010 bis 2015 geprüft. Die Prüfer listeten einige Systemmängel aus, doch im Großen und Ganzen habe das Förderwesen gut funktioniert, heißt es.

Land und Bund genehmigten für den Hochwasserschutzbau während des Prüfungszeitraums insgesamt rund 100 Millionen Euro, verteilt auf 640 Fördermaßnahmen. Bereits an dieser Größenordnung könne man die Bedeutung des Hochwasserschutzes erkennen, sagte Landesrechnungshof-Direktor Andreas Mihalits. Daher seien die bei der Prüfung festgestellten Systemmängel bei der Förderabwicklung und Bauausführung natürlich ernst zu nehmen, aber aus Sicht des Landesrechnungshofes nicht als überbordend schwerwiegend einzustufen.

Sechs Dienststellen involviert

Sechs Landesdienststellen seien in die Förderorganisation involviert, doch diese wickelten die Förderung ohne konkrete Durchführungsbestimmungen ab und man sehe, dass im Zuge der Baumaßnahmen Verbesserungsbedarf bei der Weiterverrechnung von Eigenleistungen von einer Abteilung zur anderen gegeben sei, so Mihalits.

Gute Förderdokumentation mit wenig Personal

Die Prüfer loben die Qualität der Förderdokumentation ausdrücklich - vor allem wenn man die entsprechende personelle Ausstattung der zuständigen Stellen berücksichtige. Die 640 Fördermaßnahmen seien von lediglich 3,26 Vollbeschäftigungsäquivalenten abgewickelt worden. Das sei durchaus als äußerst effizient einzustufen, sagte der Landesrechnungshofdirektor.

Link:

• BLRH-Bericht zum Schutzwasserbau