Niessl: Staatsbesuch in Budapest

Zehn Staatsbesuche hat Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) bisher absolviert. Jetzt hat sein erster mit dem neuen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen nach Ungarn geführt - In einem Sonderzug ist es von Wien nach Budapest gegangen.

Zwei der zehn Staatsbesuche absolvierte Niessl mit Bundespräsident Thomas Klestil, sieben mit dessen Nachfolger Heinz Fischer und jetzt eben den ersten mit Bundespräsident Van der Bellen. Ziel von Bundespräsident Alexander van der Bellen war ein Arbeits- und Antrittsbesuch in Budapest.

Beim abendlichen Empfang am Montag in der Residenz der Österreichischen Botschaft in Budapest standen die Pflege bestehender Kontakte sowie die Vertiefung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern im Mittelpunkt, sagte Niessl. „Es ist ganz wichtig, dass man mit dem Nachbarn gute Kontakte pflegt. Das man - und das ist meine Aufgabe - grenzüberschreitende Projekte zu realisieren und umzusetzen“, so Niessl.

Grenzüberschreitende Projekte

Vor allem aus burgenländischer Sicht gäbe es mit Ungarn gemeinsame Interessen - zum Beispiel im Hinblick auf Wirtschaft, Katastrophenschutz, Tourismus und Verkehr. „Wir haben erst vor kurzem wieder ein grenzüberschreitendes Projekt mit unseren Nachbarn in Ungarn beschlossen, nämlich Ausbau der Eisenbahninfrastruktur. Das kostet zirka zwölf Millionen Euro und 85 Prozent davon bezahlt die Europäische Union, sowohl auf ungarischer, als auch auf österreichischer Seite. Das ist meine Hauptaufgabe, deswegen habe ich sehr guten Kontakt zu unseren Nachbarn in Ungarn, weil wir gefordert sind grenzüberschreitende Projekte zu diskutieren, zu beschließen und umzusetzen“, so Niessl.

Am Dienstag stehen für Niessl und Bundespräsident Alexander van der Bellen unter anderem noch Gespräche mit seinem Amtskollegen Janos Ader und mit Ungarns Premier-Minister Viktor Orban auf dem Programm. An heiklen Gesprächsthemen dürfte es nicht mangeln. Insbesondere im Fokus stehen dürfte das umstrittene neue ungarische Hochschulgesetz.