NR-Wahl: Niessl fordert Befragung zu Rot-Blau

Rund vier Monate vor der Nationalratswahl, fordert Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ), der seit zwei Jahren mit den Freiheitlichen koaliert, erneut eine Mitgliederbefragung zu Rot-Blau - und zwar vor der Wahl, sonst könnte die SPÖ in der Opposition landen, meint Niessl.

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hatte in Aussicht gestellt, dass es nach der Wahl eine Befragung geben soll. Es sei selbstverständlich, dass die ÖVP und die Freiheitlichen nicht darauf warten, welche Ergebnisse die Befragung der SPÖ-Mitglieder nach der Wahl bringt, sondern „da wird intensiv verhandelt, da gibt es jetzt schon Gespräche zwischen FPÖ und ÖVP, die dann relativ rasch fertig gestellt werden“, sagt Niessl dazu im Interview.

Aufgrund des Kriterienkatalogs, der für alle Parteien gelte, solle man mit allen sprechen und versuchen „auf dieser Ebene Koalitionen zu schließen“, so Niessl - mehr dazu in SPÖ-Mitglieder „vor Wahl“ befragen.

Kritik von Steiner

Niessl müsse endlich „ehrliche Politik“ machen, kritisiert ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner. Die geforderte Mitgliederbefragung müsse sich konkret auf eine rotblaue Bundeskoalition beziehen, meint Steiner.

Links:

• SPÖ schießt sich auf Kurz ein, (burgenland.ORF.at, 12.5.2017)
• NR-Wahl: Doskozil Nummer eins für SPÖ, (burgenland.ORF.at, 23.5.2017)