Kern hält Neuwahl für nicht sinnvoll

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat heute am Rande eines Schulbesuchs in Mattersburg gesagt, dass die Bundesregierung weiterarbeiten solle und er es nicht für sinnvoll halte, über eine Neuwahl öffentlich zu mutmaßen.

Er sehe kein einziges Problem, dass durch eine Neuwahl in Österreich gelöst werden könne, sagte Kern bei einem gemeinsamen Besuch mit Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) in der Neuen Mittelschule Mattersburg.

„Es wird keine Verkäuferin einen Euro mehr verdienen, es wird kein Arbeitsloser einen Job mehr bekommen, es wird kein Kind eine bessere Schule bekommen, sondern jetzt geht es darum, nicht aus den Augen zu verlieren, was die Menschen in Österreich erwarten und das heißt, die Zukunftsfragen konsequent anzupacken“, so Kern einen Tag nach dem Rücktritt von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP). Da habe man noch viel Potenzial.

„Wenn die Führungsfrage in der ÖVP geklärt ist, erwarte ich mir hier auch, dass wir mit dem neuen Partner und den neuen Leuten an der Spitze schneller vorankommen werden“, so der Bundeskanzler. Auf die Frage, wer Mitterlehner nachfolgen sollte, falls der jetzige Außenminister Sebastian Kurz ablehnen würde, antwortete der Kanzler: „Die ÖVP wird eine Entscheidung treffen, und die werde ich gelassen abwarten.“ Mehr dazu in ÖVP muss sich bis Sonntag einigen.

Gespräche mit der Opposition

Kern führt nach dem Rücktritt von Mitterlehner Gespräche mit allen Parteichefs. Worum es dabei genau geht, war am Donnerstag vorerst nicht zu erfahren - mehr dazu in Kern trifft Opposition.

ÖVP-Chef Steiner für Wahl noch heuer

Der burgenländische ÖVP-Chef Thomas Steiner sagt, er schlage vor, dass sich ÖVP und SPÖ gemeinsam auf einen Wahltermin noch in diesem Jahr einigen und die Wählerinnen und Wähler entscheiden lassen, wie es in Österreich weiter gehen solle. „So sei auch gewährleistet, dass wir im Jahr 2018, im Jahr des EU-Vorsitzes, eine stabile und handlungsfähige Regierung haben, die nicht in einem Wahlkampf verstrickt ist und es keine Koalitionsverhandlungen gibt“, so Steiner. Er trete „uneingeschränkt“ dafür ein, dass Außenminister Sebastian Kurz als Spitzenkandidat die Partei in die Wahl führe.

SPÖ-Klubobmann warnt vor vorgezogener Wahl

Der burgenländische SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich warnte hingegen vor „mutwillig vom Zaun gebrochenen Neuwahlen“ welche den Aufschwung gefährden würden. Die Bevölkerung erwarte, dass gearbeitet und nicht gestritten werde. Es gelte, das Arbeitsprogramm umzusetzen.

Link:

• Verständnis für Rücktritt (burgenland.ORF.at; 10.5.2017)