Landtagssitzung nach 3:48 Minuten unterbrochen

Die Sondersitzung im Landtag hat mit einer Besonderheit begonnen: Die Sitzung ist nach wenigen Minuten unterbrochen worden, weil die ÖVP-Mandatare alle Fragen in der Fragestunde zurückgezogen haben.

Die Fragestunde im Landtag war nach bereits 3:48 Minuten vorbei. Die ÖVP-Abgeordneten Christoph Wolf und Rudolf Strommer haben ihre geplanten Fragen zurückgezogen. ÖVP-Klubobmann Christian Sagartz begründete das so: „Was sie (die Landesregierung, Anm.) heute machen wollen, ist Nebelgranaten werfen. Sie wollen ablenken, dass es heute nur um eine Sache geht, nämlich um die politischen Verfehlungen der hier im Hause Verantwortlichen für die KRAGES, nämlich des Landeshauptmannes und des Gesundheitslandesrates“.

FPÖ: „Werden billiger Show nicht auf Leim gehen“

Die geplanten Fragen zur Arbeitsmarktpolitik und zu den Grenzkontrollen waren schon vor längerer Zeit eingebracht worden. Die KRAGES und die turbulente Entlassung von Geschäftsführer Rene Schnedl und seines Mitarbeiters Yalcin Duran waren da noch nicht Thema. Die ÖVP will beim heutigen Sonderlandtag nur darüber diskutieren - mehr dazu in Vorschau: KRAGES-Sonderlandtag.

Die FPÖ ärgert sich über das Verhalten der ÖVP. „Es ist das gute Recht, die Anfragen zurückzuziehen. Sie legen damit aber klar, dass es ihnen nur um Inszenierung geht. Dieser billigen Show werden wir nicht auf dem Leim gehen“, so Klubobmann Geza Molnar in Richtung der Oppositionspartei. Nach der kurzen Fragestunde musste die Sitzung für drei Stunden unterbrochen werden. Dann wird sich der Landtag den Oppositions-Anträgen zur KRAGES widmen können.