KRAGES-Sonderlandtag am Freitag

Der Termin für die von der Opposition geforderte Landtagssitzung zu den Vorgängen in der Burgenländischen Krankenanstaltengesellschaft (KRAGES) steht fest: Die Debatte wird schon am kommenden Freitag stattfinden.

Rasch hat Landtagspräsident Christian Illedits (SPÖ) auf den Wunsch der Opposition nach einem Sonderlandtag zum Thema KRAGES (Burgenländische Krankenanstalten-Gesellschaft m.b.H.) reagiert. Die von ÖVP, Grünen, der Liste Burgenland und dem parteifreien Abgeordneten Gerhard Steier verlangte Sitzung findet bereits diesen Freitag statt. Der Antrag dazu war am Dienstag gestellt worden - mehr dazu in KRAGES: Opposition will Sonderlandtag.

Nach der Geschäftsordnung hat der Präsident den Landtag binnen einer Woche so einzuberufen, dass dieser innerhalb einer weiteren Woche zusammentreten kann. Verlangen können eine Landtagssitzung die Landesregierung oder ein Sechstel der insgesamt 36 Abgeordneten. Die Tagesordnung für den Sonderlandtag steht spätestens eine Stunde vor Sitzungsbeginn fest. Bis dahin können noch Anträge eingebracht werden. Zur Vorbereitung der Sitzung findet am Donnerstag eine Präsidiale statt.

Dringliche Anfragen an Darabos und Niessl

Der Sonderlandtag wird nach Festlegung der Tagesordnung am Nachmittag beginnen. Die Oppositionsparteien werden eine Dringliche Anfrage zum Thema KRAGES an den zuständigen Gesundheitslandesrat Norbert Darabos (SPÖ) und an Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) stellen. Die Opposition ortet nach der Entlassung des KRAGES-Geschäftsführer Rene Schnedl einen Skandal.

SPÖ und auch FPÖ weisen diesen Vorwurf zurück. Sie argumentieren damit, dass die Entlassung Schnedls von Experten empfohlen worden sei - mehr dazu in Schnedl-Entlassung: Darabos nimmt Stellung.