Grenzstreit zwischen Österreich und Ungarn

Zwischen Österreich und Ungarn gibt es einen Streit über die Zurückweisung von Flüchtlingen am Grenzübergang Nickelsdorf - Hegyeshalom. Ungarn spricht von illegalen Abschiebungen, aus österreichischer Sicht war das Vorgehen legal.

Der Vorfall am Grenzübergang Nickelsdorf - Hegyeshalom soll sich am Sonntag ereignet haben. Er hat einen verbalen Schlagabtausch ausgelöst. Ungarn wirft Österreich vor, 58 Flüchtlinge, die in Österreich aufgegriffen wurden, illegal über die Grenze nach Ungarn zurückgeschoben zu haben.

Gemäß der Schengen-Regeln können derartige Abschiebungen nur in Absprache mit den ungarischen Behörden erfolgen, sagt der Leiter der Grenzschutz-Abteilung der ungarischen Polizei Laszlo Balasz am Montag im ungarischen Fernsehen. Eine solche Absprache mit Ungarn habe es aber nicht gegeben.

Polizei: „Ganz normale gängige Praxis“

Ganz anders ist die Sicht der österreichischen Kollegen. Daniela Landauer von der Landespolizeidirektion Burgenland bestätigt, dass es am Wochenende Zurückweisungen gegeben habe, aber keine Abschiebungen. Laut Landauer wurden 39 Personen in zwei Gruppen nach Ungarn zurückgewiesen. Die ungarischen Behörden seien diesbezüglich sehr wohl verständigt worden.

Der Unmut der ungarischen Behörden sei nicht nachvollziehbar. Zurückweisungen seien eine ganz normale gängige Praxis, wenn illegale Personen im EU-Raum aufgegriffen würden. 2016 hat Österreich 3.700 Personen an seinen Grenzen zurückgewiesen, 130 davon an der ungarischen Grenze.

Aufreger-Thema Zurückweisungen

Erst Mitte Jänner waren Zurückweisungen von Flüchtlingen zwischen Österreich und Ungarn ein Aufreger-Thema. Damals ließen die ungarischen Behörden acht Flüchtlinge in der Kälte im Niemandsland warten, bis sie wieder nach Ungarn einreisen durften - mehr dazu in Flüchtlinge saßen im Niemandsland fest.