TTIP-Volksbegehren: Größte Zustimmung

Prozentuell hat es in keinem anderen Bundesland so viel Zustimmung für das Volksbegehren gegen TTIP und CETA gegeben wie im Burgenland: 13,11 Prozent der Stimmberechtigten unterschrieben gegen die Freihandelsabkommen.

In ganz Österreich wurden mehr als 560.000 Unterschriften für das Volksbegehren geleistet. Davon kommen 30.346 aus dem Burgenland. Besonders auffällig ist das Ergebnis im Bezirk Neusiedl am See mit 6.372 Unterschriften - das sind rund 14 Prozent der Stimmberechtigten.

Eine besonders hohe Zustimmung gibt es außerdem in der Freistadt Rust, wo 490 Bürgerinnen und Bürger das Volksbegehren unterschrieben. Das sind rund 32 Prozent - also fast ein Drittel der Stimmberechtigten.

Alle außer ÖVP für Volksbegehern

Im Burgenland hatten alle im Landtag vertretenen Parteien außer der ÖVP das Volksbegehren unterstützt. Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) bezeichnete das Burgenland als Vorreiter, wenn es um Bürgerbeteiligung gehe. Das Ergebnis sei ein ganz klares Zeichen, dass die SPÖ im Burgenland auf der Seite der Menschen stehe, so Niessl.

Burgenlands Freiheitliche verwiesen im Zusammenhang mit dem Ergebnis auf ihr Modell zur Direkten Demokratie und verlangen nun eine Volksabstimmung zum Thema TTIP/CETA.

Links:

• Vorläufiges Ergebnis des Volksbegehrens „Gegen TTIP / CETA“
• Endspurt für Volksbegehren gegen TTIP (burgenland.ORF.at, 27.1.2017)