Niessl: SPÖ soll andere Mehrheiten suchen

Am Donnerstag hat sich Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) zur Regierungskrise noch zurückhaltend geäußert. Im aktuellen Ö1-Mittagsjournal empfahl er seiner Partei die Suche nach neuen Partnern, falls es mit der ÖVP nicht mehr gehe.

„Wenn man mit der ÖVP einige wichtige Kernthemen nicht umsetzen kann, dann sollte man sich eine andere Mehrheit im Parlament suchen“, sagte Niessl. „Das muss kein Platzen der Koalition sein. Wenn es ein guter Beschluss für Österreich ist, werden die Österreicher Verständnis haben“, sagte Niessl und stellet damit ein Spiel freier Kräfte im Parlament in den Raum. Dabei sollte man keine Partei ausschließen, auch nicht die FPÖ.

Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) warf der SPÖ dagegen das Führen von „Scheinverhandlungen“ vor. Ultimaten zu stellen sei in einer Familie kein guter Start. „Zu sagen, das muss alles bis Freitag stehen, erweckt den Eindruck, dass es von SPÖ-Seite Scheinverhandlungen sind“, so Schützenhöfer. In der ÖVP bestehe derzeit der Eindruck, dass die SPÖ Neuwahlen wolle.

Steiner: Niessl und Kern provozieren Neuwahlen

Die ÖVP Burgenland sprach von einem leicht durchschaubaren Politspiel. Niessl und Kern würden Neuwahlen provozieren und die ÖVP dafür verantwortlich machen wollen, sagte Landesparteiobmann Thomas Steiner. Er befürchtet, dass Rot-Blau nun auch auf Bundesebene kommen könnte. Die SPÖ habe dabei nur den Machterhalt im Sinn, so Steiner.

Link:

• oe1.ORF.at
• Steiner rechnet mit Neuwahlen im Bund (burgenland.ORF.at; 26.1.2017)