2017: Gemeinden stehen im Mittelpunkt

Landeshauptmann Hans Niessl von der SPÖ hat am Montag seine Grundsatzerklärung gegeben. Nach dem „Jahr der Bildung“ im Jahr 2016 sollen im heurigen Jahr vor allem die burgenländischen Gemeinden im Mittelpunkt stehen.

„Das Burgenland ist das Land der Gemeinden und da steckt Herz drin“, dass ist das Motto von Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) für das Jahr 2017. Am Montagabend hat er seine Grundsatzerklärung in der Sankt Martinstherme und Lodge in Frauenkirchen (Bezirk Neusiedl) vor rund 250 Gästen gegeben. Am Dienstagabend war er in der Fernsehsendung „Burgenland heute“ zu Gast und sprach mit Moderator Martin Ganster über die Pläne für das heurige Jahr.

Fokus liegt auf Gemeinden

Die Gemeinden seien ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber. Sie haben aber immer mehr mit der Abwanderung zu kämpfen. Durch den Finanzausgleich würden die Gemeinden rund 90,5 Millionen Euro mehr Geld bekommen. Dieses Geld solle effizient und zielorientiert eingesetzt werden, so Niessl. Man wolle versuchen die Kinderbetreuung weiter verbessern und die Ganztagsschulen ausbauen. Für die Burgenländerinnen und Burgenländer sei auch leistbares Wohnen und die Mobilität, insbesondere im Südburgenland, ein großes Thema. Man habe einige Pilotprojekte auf Schiene gebracht und diese Projekte seien auch weiter ausbaubar, sagte Niessl.

Persönlichkeitswahlen in den Gemeinden

Bei den Gemeinderatswahlen komme es darauf an, die richtigen zugkräftigen Personen in den Parteien zu haben. Gemeinderatswahlen seien immer die unmittelbaren Persönlichkeitswahlen. Es komme darauf an wie sich die Teams zusammensetzen würden, wie attraktiv das Programm sei und welche Persönlichkeiten bei den wahlwerbenden Gruppen zur Verfüngung seien, so Niessl. Das Wählerverhalten sei sehr mobil geworden und die Menschen würden zwischen Nationalratswahl, Landtags- und Gemeinderatswahl unterscheiden. Die richtigen Persönlichkeiten seien der Garant für ein gutes Wahlergebnis, sagte Niessl.