Steiner: 2017 Entscheidungsjahr für ÖVP

Für den burgenländischen ÖVP-Landesparteichef Thomas Steiner wird 2017 ein entscheidendes Jahr für die Volkspartei. Man müsse sich inhaltlich einbringen. Das würde über das Bestehen der Bundesregierung entscheiden.

Es gehe um die Frage, welche Themen die ÖVP in dieser Bundesregierung noch umsetzen könne - Stichwort Körperschaftssteuersenkung, Stichwort Flexibilisierung der Arbeitszeit, sagte Steiner gegenüber dem ORF Burgenland am Sonntag noch vor dem Bundesparteivorstand. Es müsse vor allem um strategische und inhaltliche Themen gehen, denn in den Ländern brauche man Rückenwind vom Bund und keinen Gegenwind. Dieser Rückenwind werde dann da sein, wenn die ÖVP es schaffe, sich inhaltlich durchzusetzen, bekräftigte Steiner dann am Montagvormittag.

Er wünsche sich Ergebnisse zu steuerlichen Fragen, zur Schaffung von Arbeitsplätzen und Infrastrukturmaßnahmen wie Breitbandausbau, präzisierte Steiner. Er hoffe, dass auf beiden Seiten in der Bundesregierung die Einsicht bestehe, dass gearbeitet werden müsse, dass auf den Tisch gelegt werden müsse, was für die Bevölkerung auch nachvollziehbar sei. In den nächsten Wochen werde jetzt entscheidend sein, ob das gelinge oder nicht.

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• Vor ÖVP-Bundesparteivorstand: Offiziell geht es nur um Inhalte (news.ORF..at, 8.1.2017)