Opposition gegen Kinobeschluss

SPÖ und FPÖ haben die Eisenstädter Gemeinderatssitzung am Mittwoch verlassen, um einen Beschluss zum Bau des geplanten Kinocenters vorerst zu verhindert. Nun wirft die ÖVP der Opposition Arbeitsverweigerung vor.

Die Konditionen, die die Stadt dem Bauherrn des auf der Osterwiese geplanten Kinocenters einräumen wolle, seien völlig indiskutabel, sagt Vizebürgermeister Günter Kovacs (SPÖ). Der Vertrag laufe nämlich bis zu 70 Jahre lang - 50 Jahre plus die Option auf weitere 20 Jahre, und das „ohne, dass der Betreiber sagen muss, dass es ein Kino bleibt.“ Das könne jederzeit geändert werden, und zum Beispiel Wohnungen geschaffen werden, wenn das Kino nicht funktioniert, so Kovacs.

SPÖ nach wie vor für Kino

Noch im Frühling hatte die Eisenstädter SPÖ vehement ein Kino gefordert und auch von Vergünstigungen für einen möglichen Betreiber gesprochen. Grundsätzlich sei man natürlich nach wie vor für das Kino, sagt Vizebürgermeister Kovacs, doch der Vertrag müsse in Ordnung sein. Man könne nicht auf alles einsteigen. „Ich möchte auch dazu sagen, das ist ein ehemaliger ÖVP-Funktionär, der hier massiv profitiert. Das kann wohl nicht sein“, kritisiert Kovacs.

ÖVP argumentiert gegen Vorwürfe

Bürgermeister Thomas Steiner (ÖVP) kontert, natürlich könne man nicht vorhersehen, ob das Gebäude 50 Jahre lang als Kino betrieben werden könne - allerdings habe die Stadt bei eventuellen Nachnutzungen schon deshalb ein Mitspracherecht, weil auf die Widmung des Grundstückes Rücksicht zu nehmen sei.

Nun wird voraussichtlich für Dienstag nächster Woche eine neue Gemeinderatssitzung einberufen, in der das Kino auch beschlossen werden soll. Denn dann kann die Opposition mit dem Auszug aus der Sitzung einen Beschluss nicht mehr verhindern.

Links:

• Diskussion um Kino in Eisenstadt geht weiter, (burgenland.ORF.at, 14.12.2016)