LBL fordert erneut Klubstatus

Zum ersten Mal seit der Sommerpause tagt am kommenden Donnerstag wieder der burgenländische Landtag. Das LBL hat erneut kritisiert, dass seit der letzten Verfassungsreform, drei statt zwei Mandate nötig sind, um Klubstärke im Landtag zu haben.

Momentan braucht man drei Abgeordnete, um im burgenländischen Landtag Klubstatus zu bekommen. Bündnis Liste Burgenland, LBL, verfügt mit Manfred Kölly und Gerhard Hutter aber nur über zwei Mandatare. Dadurch habe die LBL weniger Rechte im Landtag und hat auch nur über eine einzige Mitarbeiterin. LBL-Obmann und Abgeordneter Manfred Kölly bekräftigte seine bisherige Forderung.

„Minderheitsrechte zu stärken muss so rasch wie möglich passieren. Wir wollen mitarbeiten, damit im Land was weitergeht“, so Kölly. Der Liste gehe es darum, bei Entscheidungen der Landesregierung mitreden zu können. „Wir wollen konstruktiv mitarbeiten. Opposition heißt für mich jetzt nicht, dass man automatisch gegen alles ist, sondern dass man das offen und ehrlich diskutiert und anschaut“, so LBL-Abgeordneter Gerhard Hutter.

LBL will keine Sommerpause

Darüber hinaus wünscht sich Bündnis Liste Burgenland, dass es für den Landtag keine Sommerpause mehr geben sollte. Laut Kölly sollte jeden Monat, also auch im Sommer, eine Landtagssitzung abgehalten werden. Nach Aufhebung der Bundespräsidentenstichwahl durch den Verfassungsgerichtshof und der Verschiebung der Stichwahl wegen Pannen bei den Wahlkarten, sah sich Kölly grundsätzlich in seiner Forderung bestätigt, dass das Amt des Bundespräsidenten abgeschafft werden sollte.