1. Landtagspräsident zieht Bilanz

Christian Illedits (SPÖ) ist seit einem Jahr erster Landtagspräsident. Er bilanziert nach einem turbulenten Start, eine ergebnisorientierte Landtagsarbeit. Geplant ist es, das Infoservice des Landtags auszuweiten.

Mit der rot-blauen Regierung hat vor einem Jahr eine neue Ära im Landtag begonnen. Die ÖVP ist erstmals seit 1945 in der Opposition und es gibt mit den Grünen und dem Bündnis Liste Burgenland zwei weitere Oppositionsparteien.

Nach Gewöhnungsphase konstruktive Arbeit

Anstelle des anfänglichen politischen Wirbels ist die Diskussionskultur nun sachlich, bilanziert Landtagspräsident Christian Illedits: „Nachdem alle im Landtag vertretenen Abgeordneten der verschiedenen Parteien dann schlussendlich ihre Rolle immer besser gelernt haben und sich alle an die neuen Rollenbilder dann auch gewöhnt hatten, denke ich, dass es zunehmend zu einer sehr konstruktiven Arbeit gekommen ist.“

Trotz heftiger Debatten, kein Ordnungsruf

Im abgelaufenen Landtagsjahr wurden 15 Sitzungen mit 177 Tagesordnungspunkten und 33 Gesetzesanträgen abgearbeitet, zählt Illedits auf. Er ist stolz darauf, trotz heftiger Debatten, keinen einzigen Ordnungsruf gemacht zu haben: „Ich hoffe, dass es mir auch weitgehend gelungen ist, überparteilich zu agieren und jeden im Landtag gleich zu behandeln.“

Infofilm und Broschüren für Kinder und Jugendliche

Seit heuer werden die Sitzungen über Livestream ins Internet übertragen. Um die Bevölkerung besser über die Landtagsarbeit aufzuklären, wird ab Herbst ein Infofilm zur Verfügung stehen, sagt Illedits. Weiters sind Broschüren für Volksschulkinder in Planung. Und im Rahmen einer Demokratieoffensive will Illedits die demokratiepolitische Bildung auch für Jugendliche und Lehrer interessanter machen.

Link:

Landtag erstmals als Live-Stream (burgenland.ORF.at; 27.1.2016)