Ein Jahr Rot-Blau: Bilanz von Niessl und Tschürtz

Seit einem Jahr gibt es im Burgenland die rot-blaue Koalition. Am Dienstag zogen Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) und Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz (FPÖ) Bilanz. Dabei betonten beide den Willen zur gemeinsamen Arbeit.

Gemeinsam kamen Niessl und Tschürtz zur Pressekonferenz - wie schon vor einem Jahr - und auch inhaltlich demonstrierten beide Einigkeit. Man bündle die Kräfte und man arbeite gemeinsam, so der Tenor. „Ich glaube, dass eine Koalition und unsere Koalition davon getragen ist, dass man sich gegenseitig vertraut, dass man sich gegenseitig respektiert und dass man auch bereit ist, den Konsens zu suchen“, so Niessl und bezeichnete die Koalition als „partnerschaftliche Zusammenarbeit, die auch von Ehrlichkeit und Respekt“ geprägt sei.

Niessl verwies auf Reformen

Konkret zählte Niessl einmal mehr die Verwaltungsreform, die effizientere Aufteilung der Zuständigkeiten innerhalb der Regierung und auch die neue Landesholding als Ergebnisse der rot-blauen Regierungsarbeit auf. Die Zahlen würden belegen, wie gut das Burgenland dastehe. Egal, wo man hinschaue, Wirtschaftswachstum, Schritte gegen das Lohn und Sozialdumping, Tourismus und Bildung. Auch die Menschen würden die Arbeit der Regierung gutheißen. Das zeige die jüngst präsentierte Umfrage im Mittel- und Südburgenland - mehr dazu in Bürgerbefragung zu Rot-Blau.

Sicherheit für Tschürtz wichtiges Thema

Auch Landeshauptmannstellvertreter Tschürtz sieht nur Gutes im abgelaufenen ersten rot-blauen Regierungsjahr. Er verwies erneut auf die Schaffung seines Hauptreferates „Sicherheit“. "Das Thema Sicherheit ist ein Thema, das jeden betrifft. Sicherheit ist Freiheit, sicheres Burgenland ist und wichtig. Deshalb wird es auch ab 1. September ein Projekt „Gemeindesicherheit" geben“, so Tschürtz - mehr dazu in „Sicherheitspartner“ für Burgenlands Gemeinden. Die FPÖ sei jedenfalls mit Sicherheit nicht nur Steigbügelhalter in der Regierung, so Tschürtz.

Kritik von der Opposition

Dringend notwendig wären konkrete Arbeitsmarktprogramme, um die Arbeitslosigkeit im Burgenland endlich zu senken, so die Reaktion von ÖVP-Klubobmann Christian Sagartz zur Bilanz von Niessl und Tschürtz. „Doch die rot-blaue Landesregierung pfeift scheinbar auf die Tausenden arbeitslosen Burgenländer“, so Sagartz.

Das Burgenland sei rechtspopulistischer geworden, so das Resümee der Grünen nach einem Jahr Rot-Blau. „Was an der Oberfläche wegen richtiger Einzelschritte oft nicht gleich erkannt wird, ist die kontinuierlich sich verändernde politische Richtung, in die unser Land unter der rot-blauen Landesregierung geht“, so die Landessprecherin der Grünen, Regina Petrik.

Link:

• Ein Jahr Rot-Blau im Burgenland (burgenland.ORF.at; 1.6.2016)