Ein Jahr Rot-Blau im Burgenland

Am 31. Mai 2015 ist im Burgenland ein neuer Landtag gewählt worden. Danach blieb kein Stein auf dem anderen: Die SPÖ bildete - begleitet von Protesten - mit der FPÖ eine Regierung. Die ÖVP rutschte in die Oppositionsrolle ab.

Die Landtagswahl am 31. Mai brachte Verluste für SPÖ und ÖVP, sowie Gewinne für FPÖ, Grüne und Bündnis Liste Burgenland (LBL) - mehr dazu in Landtagswahl-Endergebnis ist amtlich.

Nach der Wahl gab es zwar zuerst Gespräche zwischen SPÖ und ÖVP, dann wurde doch sehr rasch Rot-Blau fixiert. Bereits fünf Tage nach der Wahl stand die SPÖ-FPÖ-Koalition - mehr dazu in Rot-blaue Regierung fixiert.

Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) wurde mit Hilfe von FPÖ und LBL in seine vierte Amtsperiode gewählt, Landeshauptmannstellvertreter wurde Johann Tschürtz (FPÖ). „Es finden sich beide Parteien im Koalitionsübereinkommen wieder und wir werden fünf erfolgreiche Jahre haben“, sagte damals Niessl. „Ich glaube, dass wir nun die Möglichkeit haben, eine neue, attraktive, zukunftsreiche Politik für das Burgenland zu machen“, sagte Tschürtz.

ÖVP erstmals in der Opposition

Die ÖVP fand sich nach 70 Jahren in der Regierung in der Opposition wieder. Der bisherige Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl wurde Abgeordneter. Neuer ÖVP-Parteichef wurde der Eisenstädter Bürgermeister Thomas Steiner. Er sieht die ÖVP als „Kontrollpartei“. Man müsse die rot-blaue Regierung zur Kenntnis nehmen, so Steiner vor einem Jahr, auf der anderen Seite sei es notwendig, diese Regierung „von der ersten Sekunde an“ zu kontrollieren, sagte Steiner.

In der Sozialdemokratie führte Rot-Blau zu Protesten - mehr dazu in Heftige Kritik an rot-blauer Regierungsbildung. Diese Proteste sind mittlerweile längst verebbt.

Regierung zieht positive Bilanz

Die rot-blaue Regierung selbst zieht nach dem ersten Jahr eine positive Bilanz. Es wird auf stabile Beschäftigungszahlen, ein Tourismusplus, die Verwaltungsreform und auf die neue Landesholding - im Regierungsübereinkommen als „Konzern Burgenland“ fixiert - hingewiesen. Niessl sprach von den besten und modernsten Strukturen aller Bundesländer. Tschürtz ist besonders auf ein Sicherheitskonzept mit Gemeinde-Sicherheitspartnern und Alarmanlagenförderung stolz. Dadurch werde die Zahl der Einbrüche deutlich zurückgehen, so Tschürtz.

Opposition ortet Stillstand

Der ÖVP hingegen geht im Burgenland allgemein zu wenig weiter, speziell im Südburgenland. Die Grünen sprechen von einer „Niessl-Alleinregierung“ mit blauer Duldung. Und auch die LBL kritisiert immer wieder, dass es einen Stillstand in burgenländischen Politik gebe.

Am 31. Mai 2015 wurde nicht nur im Burgenland ein neuer Landtag gewählt, sonder auch in der Steiermark - mehr dazu in Bilanz: Ein Jahr nach der Landtagswahl(steiermark.ORF.at; 1.6.2016)