Landtag: Grüne Abstimmungspanne

Im Landtag ist es am Donnerstag beim letzten Tagesordnungspunkt der fast zwölfstündigen Sitzung zu einer Abstimmungspanne gekommen. Dabei stimmten die zwei Abgeordneten der Grünen gegen ihr Ziel, das kleine Glücksspiel zu verbieten.

Die Grünen hatten einen Antrag gestellt, mit dem das kleine Glücksspiel, das 2011 im Burgenland legalisiert wurde, aus dem Veranstaltungsgesetz gestrichen und damit de facto verboten werden sollte. Abgestimmt wurde dann aber nicht direkt über diesen Antrag, sondern über einen Ausschussbericht zu dem Thema.

Dabei kam es zu der Panne und Regina Petrik und Wolfgang Spitzmüller von den Grünen stimmten am Ende versehentlich gegen ihr ursprüngliches Vorhaben. Landessprecherin Petrik sprach von einem Fehler, den sie auf ihre Kappe nehme. Aber nicht nur die Grünen, sondern auch die ÖVP habe in diesem Fall gegen das eigentliches Ziel gestimmt, so Petrik. Die Volkspartei, die gegen ein Verbot des Kleinen Glücksspiels sei, habe versehentlich dafür gestimmt.

Link:

• Neues Veranstaltungsgesetz beschlossen (burgenland.ORF.at, 17.3.2016)