Niessl mit FPÖ als Partner zufrieden

Bei einer Diskussionsveranstaltung des Bundes sozialdemokratischer Akademiker, Intellektueller und Künstler (BSA) hat Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) einmal mehr die rot-blaue Landesregierung verteidigt. Der Start mit den Freiheitlichen sei gelungen, so Niessl.

Viele Mitglieder des BSA standen der rot-blauen Regierungsbildung sehr kritisch gegenüber, manche traten auch aus und wurden beim BSA Wien Mitglied. Offenbar dürfte sich diese Kritik gelegt haben, denn bei Diskussionsveranstaltung Dienstagabend in der Bauermühle in Mattersburg gab es keine einzige kritische Wortmeldung, obwohl von Moderator Roland Fürst dazu mehrfach animiert wurde.

Niessl: Schwieriges Jahr

2015 sei ein schwieriges Jahr, sagte Niessl bei der Veranstaltung. Einerseits aufgrund der vielen Asylsuchenden, anderseits, weil bisher bei allen Landtagswahlen - in der Steiermark, im Burgenland und in Oberösterreich - die Sozialdemokraten teils starke Verluste hinnehmen mussten, so Niessl.

„Das muss einem zu denken geben. Zu sagen, wir machen so weiter wie bisher, halte ich für den falschen Weg. Wir können so nicht weitermachen, dass die Sozialdemokratie in den Umfragen österreichweit die Nummer zwei hinter der FPÖ ist“, sagte Niessl.

Hans Niessl

ORF

Niessl glaubt an Schwarz-Blau in Oberösterreich

128 Tage nach der Landtagswahl im Burgenland verteidigte Niessl einmal mehr die Zusammenarbeit mit der FPÖ. Niessl sagte auch, er sei sich ziemlich sicher, dass es in Oberösterreich zu einer schwarz-blauen Koalition kommen werde. „Überall, wo man die SPÖ wegbringt mit einer schwarz-blauen Mehrheit, dort wird man das auch machen“, so Niessl.

Mitgliederbefragung geplant

Kritische Stimmen waren zu Beginn von Rot-Blau auch in der Sozialistischen Jugend (SJ) zu hören. Man müsse die Regierung nach den tatsächlichen Taten bewerten und man werde alles weiterhin kritisch beobachten, sagte Martin Giefing von der SJ bei der Diskussion in Mattersburg.

Niessl plant wieder eine Befragung unter den 30.000 SPÖ-Mitgliedern im Burgenland. So sollen sie etwa in einem Jahr die SPÖ-FPÖ-Regierungsarbeit bewerten.