Kontrollen im Süden: Kurze Wartezeiten

Auch in Schachendorf im Landessüden gibt es Grenzkontrollen, mit kurzen Wartezeiten ist zu rechnen. Die Schlepperkriminalität soll eingedämmt, Flüchtlinge sollen an der Grenze registriert werden. Ziel ist eine „geordnete Einreise“.

Schachendorf (Bezirk Oberwart) ist ein vergleichsweise kleiner Grenzübergang mit relativ wenig Verkehr. Flüchtlinge sind hier auch in den vergangenen Wochen so gut wie keine über die Grenze gekommen. Die Kontrollen, die seit den Morgenstunden von fünf Polizisten durchgeführt werden, bedeuten für die Autofahrer kurze Wartezeiten.

Nur kurzer Stau

Ein langer Stau habe sich am Mittwochvormittag nicht gebildet, obwohl genau kontrolliert werde, sagte Polizeisprecher Gerald Koller. „Derzeit werden alle Fahrzeuge angehalten. Es ist auch das Bestreben der Polizei, lückenlose Kontrollen durchzuführen. Ziel wird sein, den unkontrollierten Migrantenstrom unter Kontrollen zu bringen. Und das zweite Ziel wird sein, der Schlepper-Kriminalität Einhalt zu gebieten“, so Koller.

Soldaten sind in Schachendorf derzeit noch nicht im Einsatz, sagt Koller - mehr dazu in Bundesheer ist im Assistenzeinsatz. „Momentan ist das Österreichische Bundesheer in Eisenstadt in einer Schulung, wo ihnen die rechtlichen Grundlagen nähergebracht werden. Die Angehörigen des Bundesheeres werden in den nächsten Stunden oder Tagen auch dem Grenzdienst zugeführt“, so der Polizeisprecher.

„Geordnete Einreise“ als Ziel

In den kommenden Stunden und Tagen werden auch im Südburgenland an allen Grenzübergängen - wie Heiligenkreuz und Bonisdorf - die Kontrollen beginnen, so Koller. Dabei werden Flüchtlinge gleich an der Grenze registriert, ihre personenbezogenen Daten werden aufgenommen. Das Ziel dieser Kontrollen laut Innenministerin Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) sei es, für eine „geordnete Einreise“ sorgen - mehr dazu in Grenzkontrollen in Österreich gestartet.

Durchgriffsrecht: Eisenstadt schafft 1,5 Prozent

Mit Oktober tritt das Durchgriffsrecht des Bundes in Sachen Flüchtlingsquartiere in Kraft. Ab da soll es möglich sein, in Gemeinden Asylsuchende im Ausmaß von bis zu 1,5 Prozent der Bevölkerung unterzubringen. Derzeit ist man von diesem Wert fast überall weit entfernt.

So schafft mit Eisenstadt eine einzige Landeshauptstadt die 1,5 Prozent, zeigt eine vom ORF erstellte Gemeinde-Grafik. Erstaunlich dabei ist, dass gerade das oft als Musterstadt geschilderte Wien sogar mit 0,59 Prozent an vorletzer Stelle steht - mehr dazu in 1.246 Gemeinden ohne Asylwerber.

Links:

• Grenzkontrollen: Nickelsdorf unterbrochen (burgenland.ORF.at; 16.9.2015)