Abwarten nach Ertlschweiger-Abgang
Bei der Landtagswahl kandidierte Ertlschweiger auch für das Bündnis Liste Burgenland. Dass das zweite Landtagsmandat der Liste dann nicht an Ertlschweiger gegangen ist, hat Team Stronach Obmann Klikovits am Sonntag kritisiert - und von einem Bruch des entsprechenden „gentleman agreement“ gesprochen. Diese Kritik wies Manfred Kölly von der Liste Burgenland am Montag zurück.
Es sei die persönliche Entscheidung von Rouven Ertlschweiger gewesen zur ÖVP zu wechseln, kommentierte LBL-Obmann Manfred Kölly die politische Richtungsänderung seines Mitkämpfers bei der Landtagswahl. Für die Liste Burgenland habe dieser politische Schwenk aber keine Auswirkungen, meinte Kölly.
„Er hat als Person bei uns kandidiert, hat sich gut in den Wahlkampf eingebracht. Wie wir wissen ist es auch um den Vorzugsstimmenwahlkampf gegangen, da er Wolfgang Rauter und Gerhard Hutter unterlegen ist, wurde er dementsprechend gereiht. Ich hoffe, dass er bei der Gemeinderatswahl als Namensliste antreten wird - dann ist er wieder unter unserem Dach“, sagte Kölly.
ORF
Team Stronach-Landesobmann Herbert Klikovits will ORF Sommergespräch abwarten
Klikovits will ORF Sommergespräch abwarten
Team Stronach-Landesobmann Herbert Klikovits war auch Kandidat der Liste Burgenland bei der Landtagswahl. Auf die Frage ob er noch einmal für das Bündnis Liste Burgenland kandidieren würde, sagte Klikovits, dass er das unter diesen Voraussetzungen nicht mehr machen würde.
Frank Stronach kündigte an beim ORF Sommergespräch am Montag um 21.05 Uhr in ORF 2 Neuigkeiten zu verlautbaren. Für Klikovits heißt es daher abwarten. „Danach werden wir Anfang September eine Mitgliederversammlung abhalten und die Positionen neu vergeben. Rouven Ertlschweiger ist als Landesparteiobmannstellvertreter abgetreten und aus der Partei ausgeschieden - da sind einige Positionen neu zu besetzen und dann werden wir die Weichen für die Zukunft stellen“, sagte Klikovits.
Das Team Stronach-Büro in Eisenstadt bleibt sicher bis Ende des Jahres geöffnet, versicherte Klikovits. Rouven Ertlschweiger wiederum ist erst zu einem Interview nach dem ORF Sommergespräch mit Frank Stronach bereit.
Steiner: „Nicht okay“
Der Wechsel von Ertlschweiger in den ÖVP-Parlamentsklub sorgt jedenfalls auch bei den burgenländischen Sozialdemokraten, Freiheitlichen für Empörung. Von „Wählertäuschung“ und „unwürdigem Mandatsbazar“ ist etwa die Rede. Aber auch der geschäftsführende ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner ist über den Polit Zuwachs in den eigenen Reihen alles andere als erfreut. Den Partei-Wechsel eines Abgeordneten während der laufenden Legislaturperiode halte er grundsätzlich „für nicht okay“, sagte der geschäftsführende ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner heute. Das Team Stronach befinde sich offenbar in Auflösung.
„Das sich Abgeordnete einen neuen Klub suchen - ich würde das nicht machen. Das wirkt sich auch nicht auf die ÖVP Burgenland aus, weil der Abgeordnete Ertlschweiger nicht Mitglied der ÖVP Burgenland ist. Ich habe das dem Klubobmann Lopatka auch gesagt und auch klargestellt, dass dieser Abgeordnete mit der ÖVP Burgenland nichts zu tun hat - das ist auch nach dem Statut der ÖVP Burgenland gar nicht möglich, das ist eine ausschließliche Angelegenheit der Bundes-ÖVP“, so Steiner.
Hergovich: „Wählertäuschung“
Scharfe Kritik an der ÖVP kam von der SPÖ - Wenn es um den politischen Machterhalt gehe, sei der ÖVP jedes Mittel recht, sagte SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich. Für ihn ist der Wechsel von Ertlschweiger ein „klarer Fall von Wählertäuschung“. Hergovich erinnerte zudem an eine Aussage von Wirtschaftsbund-Obmann Peter Nemeth von vor zwei Monaten, als es bereits Gerüchte über einen Ertlschweiger-Wechsel zur ÖVP gab. Damals meinte Nemeth wörtlich: „Die ÖVP ist kein ‚Mistkübel‘ für Politiker aus anderen Lagern, die ihre Überzeugung über Bord werfen und bei der nächsten Partei andocken möchten“.
FPÖ: „Mandatsbazar“
Empört zeigt sich nach dem Ertlschweiger-Wechsel auch die Landes-FPÖ. Landesparteisekretär Christian Ries spricht von einem „Mandatsbazar“, der einer Demokratie unwürdig sei. Die ÖVP sei nur noch durch Wählertäuschung in der Lage an Mandaten zuzulegen, so Ries.
Grüne: „ÖVP-Einkaufstour“
Die Grünen sprechen von einer „ÖVP-Einkaufstour“ und „Wählertäuschung“. Ertlschweiger habe jegliche Glaubwürdigkeit verspielt. Die ÖVP suche offenbar neue Mehrheitn im Nationalrat, sagt die Grüne Landesgeschäftsführerin Anita Malli.
Links:
- Klikovits: Nicht überrascht über Wechsel (burgenland.ORF.at, 2.8.15)
- Ertlschweiger wechselt zur ÖVP (burgenland.ORF.at, 1.8.15)
- Ertlschweiger bleibt bei Team Stronach (burgenland.ORF.at, 12.6.15)