Niessl: „Bin nicht everybody’s Darling“
Niessl sorgte vor allem auch parteiintern in den vergangenen Wochen für Wirbel, weil er die FPÖ als Koalitionspartner wählte. Zunächst gab es auf Bundesebene viel Kritik, Niessl sammelte bei Parteifreunden wenig Sympathiepunkte. Bei der konstituierenden Sitzung hingegen, teilte der bisherige Landtagspräsident Gerhard Steier (SPÖ) ebenfalls ordentlich Kritik aus und gab auch seinen Parteiaustritt bekannt - mehr dazu in Paukenschlag: Steier tritt aus SPÖ aus.
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Niessls Reaktion auf Steiers Parteiaustritt
Nach der konstituierenden Landtagssitzung lud Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) kurzfristig zu einer Pressekonferenz ein und nahm dabei auch zu Gerhard Steiers Parteiaustritt Stellung.
Niessl zu Steier: Froh über klaren Weg
„Das ist seine Entscheidung. Ich finde auch, das ist ein klarer Weg und ich bin froh darüber. Ich bin immer für klare Verhältnisse“, so Niessl. Auf die Frage, was er dazu sage, dass Steier vor allem ihn und seine Machtausübung kritisiert habe, erklärte er: „Ohne Macht ist keine Politik zu machen. Und wenn jemand einstimmige Beschlüsse des Landesparteivorstandes nicht akzeptiert - nämlich eine Koalition mit den Freiheitlichen zu machen - wenn man Mitgliederbefragungen nicht akzeptiert, ja, dann muss man Konsequenzen ziehen. Das versteh ich schon.“
Bilder von der konstituierenden Landtagssitzung:
Regierungserklärung nächste Woche
Zu seiner Wiederwahl sagte er, dass es für ihn natürlich auch eine große Freude sei, zum vierten Mal zum Landeshauptmann des Burgenlandes gewählt worden zu sein - mehr dazu in Rot-blaue Regierung angelobt. Nächste Woche wird Niessl seine Regierungserklärung abgeben. Weiters kündigte der Landeshauptmann an, dass sich niemand Sorgen zu machen brauche, dass nun - da die Freiheitlichen mit auf der Regierungsbank sitzen - die Schulden explodieren würden, wie von mancher Seite vorausgesagt wurde.
„Wir werden das Gegenteil beweisen“, sagte er. Man werde sowohl heuer als auch im nächsten Jahr ein ausgeglichenes Budget machen - obwohl dem Land 2016 aufgrund der Steuerreform 23 Millionen Euro weniger zur Verfügung stehen werden, so Niessl. Niessl meinte auch, dass man die Regierung arbeiten lassen und sie dann an den erfolgen und an der Arbeit beurteilen solle.
Links:
- Der Weg zu Rot-Blau (burgenland.ORF.at, 9.7.2015)
- TVthek: Konstituierende Sitzung des Burgenländischen Landtages