Rot-Blau wird am Donnerstag angelobt

Kommende Woche wird einer der innenpolitischen Aufreger der vergangenen Wochen formal abgesegnet: die rot-blaue Koalition im Burgenland. SPÖ und FPÖ sind sich bereits seit dem 4. Juni einig, doch erst am 9. Juli wird die Regierung angelobt.

Am Donnerstag wird die Angelobung der SPÖ-FPÖ-Landesregierung erfolgen - das bestätigte der zuständige SPÖ-Landtagspräsident Gerhard Steier erst vor drei Tagen fix. Steier, der als Landtagspräsident unfreiwillig abgelöst wird, musste die konstituierende Sitzung einberufen, hatte damit aber wochenlang gewartet - mehr dazu in Landtag konstituiert sich am 9. Juli und Steier: „Bin kein Wurlitzer“.

Diskussion über Mandatsvergabe

Er habe noch auf ein Rechtsgutachten gewartet habe, so Steiers offizielle Begründung für die Wartezeit. Gutachten deshalb, weil eine SPÖ-Abgeordnete künftig nicht mehr im Landtag sitzen wird, obwohl ihr das nach der Landeswahlliste der SPÖ zustünde - mehr dazu in Streit um SPÖ-Mandate: Titzer geht in Offensive.

Doch die spezielle Wahlordnung im Burgenland lässt zu, dass der Zustellungsbevollmächtigte jeder Partei umreihen darf. Das geschah in diesem Fall - und zwar laut Verfassungsrechtler Heinz Mayer rechtskonform - mehr dazu in Landtag: Mandatsvergabe laut Mayer korrekt.

Ein Wahlgang für gesamte Regierung

Bei der konstituierenden Sitzung des Landtags am Donnerstag wird die gesamte neue Regierung in einem Wahlgang gewählt: Sie soll aus fünf SPÖ- und zwei FPÖ-Landesräten bestehen - mehr dazu in Rot-blaue Regierung fixiert und SPÖ präsentiert neues Team. Danach wird der neue Landtagspräsident Christian Illedits (SPÖ) Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) angeloben.

ORF Burgenland überträgt live

In einem Lokalausstieg am Donnerstag überträgt das ORF Landesstudio Burgenland in ORF 2 B sowie in ORF III von 10.20 Uhr bis 13.00 Uhr live die konstituierende Sitzung aus dem Landhaus in Eisenstadt. Die Landtagssitzung kann auch im Internet unter burgenland.ORF.at oder in der ORF-TVthek als Live-Stream mitverfolgt werden.