Schulreform wackelt: Niessl und Pröll steigen aus
Am Donnerstag haben sich die anderen Mitglieder zum Bildungsgipfel zu Wort gemeldet. Man habe sich von den Reformvorschlägen der Landeshauptleute-Konferenz von Frauenkirchen immer weiter entfernt, begründete Niessl seinen Ausstieg. Seine Parteikollegin, Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) weicht von ihrem Ziel, die Bildungsreform bis Ende des Jahres zu schnüren, trotzdem nicht ab.
„Auf Basis vieler Expertenpapiere, wurde der Auftrag erteilt, dass sozusagen das Papier Freiraum für Österreichs Schulen in einer neuen Aufteilung der Strukturen gibt. Das kann natürlich keine gesamte Bildungsreform beinhalten. Was brauchen die Kinder? Was brauchen die Lehrer? Was brauchen die Eltern? Es ist ein neues Verwaltungsstrukturpapier entstanden, welches sich zwar an Frauenkirchen anlehnt, aber nicht das Papier aus 2009 darstellt“, sagte Heinisch Hosek zur Kritik aus dem Burgenland.
Arbeitsgruppen tagen regelmäßig
Die Bildungsreform seit weiter im Gang, die Technischen Arbeitsgruppen tagen regelmäßig. Es wurden bereits große Schritte unter anderem in Richtung Schulautonomie gesetzt, so Heinisch-Hosek weiter. Ein Interview wollte Landeshauptmann Niessl zu dem Thema nicht geben - er ist unterwegs nach Bayreuth. Mit Niessl gesprochen hat hingegen Kanzleramtsminister Josef Ostermayer - er gab am Donnerstagvormittag eine Pressekonferenz.
„Landeshauptmann Niessl, mit dem ich geredet habe, hat gesagt, wenn die Diskussion hinsichtlich der Kompetenzen, wer die Lehrer verwaltet, in die Richtung gehen würde, dass das mehr Bund sein soll, dann würde er nicht in der Arbeitsgruppe mitarbeiten wollen. Wobei und allen nach dem 3, März klar war, dass diese Frage jene ist, die ganz am Schluss steht“, so Ostermayer.
Häupl folgt Niessl
Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) habe sich Donnerstagfrüh in einem Telefongespräch sofort bereit erklärt, in die Bildungsreform-Gruppe einzusteigen, so Ostermayer. Häupls Schritt könnte eine „Stärkung der Arbeitsgruppe“ bedeuten, sagte Ostermayer. Die Frage eines Abbruchs der Reformverhandlungen habe sich nicht gestellt.
Kärntens Landeshauptmann bedauert Ausscheiden
„Bedauerlich“ nannte der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) das Ausscheiden von Pröll und Niessl aus der Bildungsreform-Arbeitsgruppe, aber auch er glaubt an eine Fortsetzung. „Ich weiß auch nicht, wie endgültig diese Entscheidung ist. Ich kenne Hans Niessl als verantwortungsvollen Landeshauptmann, der weiß, dass es gerade in dieser Sache auch um die Zukunft des Landes geht. Wenn man das als Bitte auffasst, dann bitte ich einen Freund weiterzumachen“, so Kaiser.
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Prohaska: „Schule braucht mehr Autonomie“
Unterstützung für die Entscheidung von Landeshauptmann Niessl kommt von der SPÖ-Bildungssprecherin Doris Prohaska. Moderne Schule brauche mehr Autonomie und weniger Zentralismus der Bund müsse schleunigst umdenken, meinte Prohaska.
Gerger: „Alle müssen anpacken“
„Alle Reformkräfte aus Politik und Zivilgesellschaft müssen die heikle Bildungsfragen anpacken und den Weg für eine echte Bildungsreform konsequent gehen“, forderte der Präsident der Industriellenvereinigung Burgenland, Manfred Gerger, nach dem Rückzug von Landeshaupt Hans Niessl aus der Bildungsreformkommission.