Parteiaustritt von SPÖ-Gemeinderäten
Für die Gemeinderäte Miriam Herlicska, Liane Auer und Joachim Böhm war die Koalition der Landes-SPÖ mit der FPÖ ein Grund, die SPÖ zu verlassen. Für den Oberwarter Vizebürgermeister Dietmar Misik (SPÖ) ein nachvollziehbarer Schritt. Er sehe das als legitim, auf kommunaler Ebene im Gemeinderat gebe es vielleicht eine andere Arbeitsweise als auf Landes- und Bundesebene.
Böhm will auch Gemeinderatsmandat zurücklegen
Herlicska und Auer wollen ihr Mandat als Fraktionslose behalten. Joachim Böhm geht einen Schritt weiter: Er kehrt der SPÖ im Burgenland den Rücken und will sein Gemeinderatsmandat zurücklegen. Bis jetzt sei er noch nicht ausgetreten, sagte Misik. Sollte er austreten, hätte er als Parteiobmann die Aufgabe, mit ihm zu sprechen und zu versuchen, ihn wieder umzustimmen. Böhm will aber künftig in Traiskirchen für die SPÖ tätig sein, für eine Stellungnahme war Böhm allerdings nicht erreichbar.
Herlicska: Kann mit SPÖ so nicht weiterarbeiten
Miriam Herlicska, die als Fraktionslose im Gemeinderat bleibt, sagte, für sie sei klar, dass sie mit der sozialdemokratischen Partei so nicht weiterarbeiten möchte und könne. Das sei für sie in ihrem politischen Selbstverständnis immer schon eine Kompromisslösung gewesen, dass sie sich organisiere und dazu dies Parteistrukturen nutze.
Wer Böhm nachfolgt, ist noch unklar, Misik will aber mit ehemaligen Gemeinderäten sprechen. Bis nächste Woche soll die Entscheidung fallen. Die SPÖ war im Oberwarter Gemeinderat bisher mit zehn von 25 Mandataren vertreten. Die ÖVP hat elf Gemeinderäte, die Freiheitlichen drei und die Grünen haben einen Gemeinderat.