SPÖ-Klausur widmet sich „Zukunftsplan“
Mit der Initiative Zukunftsplan 2020 will die SPÖ die Bevölkerung aktiv einbinden und so der herrschenden Politikverdrossenheit entgegenwirken, sagte SPÖ-Klubobmann Christian Illedits. Die Partei stützt sich dabei auf Umfragen, wonach 79 Prozent der Österreicher für den Ausbau der direkten Demokratie sind, so Meinungsforscher Peter Hajek, der am Montagvormittag Gast bei der Klubklausur war. „Insofern würde es der Politik gut anstehen, dass man einen Schritt in diese Richtung macht und die Menschen dort abholt, wo sie gerade stehen“, so Hajek.
Mit der Initiative mache man genau diesen Schritt, sagte Landeshauptmann Hans Niessl. Die SPÖ lade alle Burgenländer zu verschiedenen Veranstaltungen ein, um über das Arbeitsprogramm der Zukunft zu diskutieren. „Wir laden euch ein: Ja, wir reden mit euch. Wir nehmen eure Anregungen mit. Ein großer Teil dieser Anregungen wird sich auch im Wahlprogramm der Sozialdemokraten wiederfinden“, so Niessl.
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Auftakt Ende September
Der Auftakt zur Zukunftsdiskussion 2020 ist für Ende September geplant. „Es wird zwei Großveranstaltungen geben: Eine in Mattersburg am 26. September, die zweite am 7. November in Stegersbach. Dazwischen wird es auch viele andere Bezirksveranstaltungen in den Gemeinden geben“, sagte SPÖ-Klubobmann Christian Illedits.
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Arbeitsmarkt wichtiges Thema
Ein weiteres Thema der SPÖ Klubklausur ist der Bereich Arbeitsmarkt. „Wir werden in den nächsten Tagen und Wochen ein sehr schlüssiges Konzept vorlegen, wie wir verstärkt Burgenländerinnen und Burgenländer in Beschäftigung bringen“, kündigte Landeshauptmann Niessl an.
„Die letzten Tage haben gezeigt, wie wichtig die Feuerwehren im Katastrophenfall sind - aber auch das Rote Kreuz, der Samariterbund, die Landessicherheitszentrale und der Ausbau des digitalen Funks. Es gibt 18 Millionen Euro für Sicherheit. Wir werden den Breitband-Pakt und auch den Bildungsbereich in entsprechender Form diskutieren“, so Niessl.