SPÖ und ÖVP halten Klubklausuren ab
Die SPÖ versammelt ihre Mandatare im Balance Resort in Stegersbach, die ÖVP im Hotel Das Eisenberg in St. Martin an der Raab. Neun Monate vor der Landtagswahl geben sich beide Regierungsparteien entschlossen, im Herbst noch einmal Gas zu geben, nicht nur, aber auch um die angepeilte Verfassungsreform mit der Abschaffung des Proporzes auf den Weg zu bringen.
„Wenn die Detailfragen, die parallel zur Klubklausur diskutiert werden, geklärt sind, dann steht einer Einigung in Kürze nichts im Wege“, so SPÖ-Klubobmann Christian Illedits. „Ich bin guter Dinge, dass das mit Jahresende soweit erledigt ist, dass es mit 1. Jänner in Kraft treten kann“, sagte ÖVP-Klubobmann Rudolf Strommer.
SPÖ: Fahrplan für Infrastrukturprojekte
Die SPÖ hat das Jahr 2014 zum Jahr der Reformen ausgerufen. Bei der zweitägigen Klausur in Stegersbach soll nun der weitere Fahrplan für diverse Infrastrukturprojekte - Stichwort Gesamtverkehrsstrategie und Breitband-Internet - festgelegt werden und der Start der neuen Programmoffensive erfolgen.
„Das soll mit dem Zukunftsplan 2020 geschehen, um eben ganz klar zu signalisieren, dass wir mit den Menschen gemeinsam unser Zukunftsprogramm diskutieren, aber auch erarbeiten wollen. Das soll bis zur Wahl weiterentwickelt werden“, erklärte Illedits.
ÖVP: Arbeitsmarkt, Schule und Budget
Ähnlich dicht ist das Programm, das sich die ÖVP für ihre Klausur in St. Martin an der Raab vorgenommen hat. „Inhalt dieser Klausur wird sein, dass wir uns mit der Arbeitsmarktsituation beschäftigen. Auch wollen wir uns über die Verkehrssituation im Burgenland, aufgrund von besonderen Informationen, ein Bild machen. Vor allem im Schulbereich ist einiges für uns verbesserungswürdig. Das werden die Themen sein für die Herbstarbeit im Landtag. Auch die Beratung des Budgets steht auf dem Plan, denn eine Woche später wird Budgetlandtag sein“, so Strommer. Am Rande werden wohl auch die Vorbereitungen für die Landtagswahl im Frühjahr des nächsten Jahres bei beiden Parteien eine Rolle spielen.