Wiesen: Wieder Krach im Gemeinderat

In Wiesen kracht es wieder zwischen Bürgermeister und Opposition. Bürgermeister Matthias Weghofer soll ohne Information der Fraktionen Bürgerversammlungen organisiert haben. Die Opposition brach nun die Gemeinderatssitzung ab.

Die Homepage der Gemeinde zeigt Fotos von einer Diskussion zwischen dem Wiesener Bürgermeister Matthias Weghofer (ÖVP) und rund 40 Bewohnern des Ortsteils Bad Sauerbrunn. Die Gemeinderäte der Opposition waren zur Diskussion nicht eingeladen.

FPÖ: „Verstoß gegen das Gesetz“

Damit verstoße der Bürgermeister gegen das Gesetz, sagt FPÖ-Gemeinderat Alois Artner. „Er macht im Ortsteil Bad Sauerbrunn jedes Jahr diese Bürgerversammlung, aber eine Einladung dazu hat es noch nie gegeben, obwohl ich ihn des Öfteren schon darauf aufmerksam gemacht habe“, sagt Artner.

„Ich finde es eigentlich schade, dass solche Maßnahmen in Wiesen notwendig sind, aber wir wollten einfach einmal ein demokratiepolitisches Zeichen setzen, dass man zeigt: So kann es nicht weitergehen“, so der FPÖ-Gemeinderat weiter.

Gemeinderatssitzung abgebrochen

FPÖ, SPÖ und die Wieser Plattform brachten daraufhin die Gemeinderatssitzung vor dem langen Wochenende zum Abbruch, nachdem der Bürgermeister den Vorwurf nicht als Tagesordnungspunkt aufnehmen wollte. Der Bürgermeister hält das für Arbeitsverweigerung.

Bürgermeister: „Keine Bürgerversammlung“

Das Treffen in Bad Sauerbrunn sei keine offizielle Bürgerversammlung gewesen, sondern eine Informationsveranstaltung. Das sei Sache des Bürgermeisters und nicht des Gemeinderats, sagt Bürgermeister Matthias Weghofer.

„Das stimmt ja nicht. Sie werden nicht ausgeschlossen. Und ich kann die Bevölkerung informieren: keine Bürgerversammlung. Bürgerversammlung haben wir schon im Dezember gehabt. Es erfolgt im Herbst wieder eine Bürgerversammlung, wo alle eingeladen sind - jeder Gemeinderat natürlich. Das war eigentlich nur eine Information für den Ortsteil Bad Sauerbrunn - und die informiere ich jedes Jahr“, so der Ortschef.

Ungewisse Zukunft

Wie es in Wiesen jetzt weitergeht, ist ungewiss. Die ÖVP von Matthias Weghofer hat im Gemeinderat zwar die absolute Mehrheit. Die Oppositionsparteien können aber weiterhin Beschlüsse verhindern, wenn sie die Sitzungen boykottieren. Auf diese Weise sind Gemeinderatssitzungen in Wiesen schon mehrmals geplatzt.