Steindl zu Koalition: „Keine großen Würfe“

ÖVP-Parteichef Franz Steindl hat am Freitag den Parteivorstand in Eisenstadt über den rot-schwarzen Koalitionspakt informiert. Der Parteiobmann selbst bewertet das Regierungsprogramm pragmatisch. „Große Würfe“ sieht er nicht.

Der ÖVP-Landesparteivorstand diskutierte am Freitagvormittag über das Koalitionspaket, über Inhalte und Personelles. Es habe „sehr kritische, aber konstruktive Diskussionsbeiträge“ gegeben, sagte im ÖVP Landesparteiobmann Franz Steindl nach dem Parteivorstand.

„An vielen kleinen Rädchen gedreht“

Zur Debatte im ÖVP-Bundesparteivorstand am Donnerstagabend sagte Steindl: „Es hat keine Schreiduelle gegeben“. Das Resümee der ÖVP im Burgenland zum Regierungsprogramm sehe so aus, dass man „keine großen Würfe“ sehe. "Es wurde allerdings an vielen kleinen Rädchen gedreht, so wie bei einem großen Uhrwerk. Da ist es mir lieber, es gibt weniger, aber das wird umgesetzt. Die ÖVP freue jedenfalls, dass sie „wesentliche Punkte abwehren konnte“, so Steindl wörtlich. Dazu gehöre etwa die Vermögens- und Erbschaftssteuer.

ÖVP Parteivorstand

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Landesparteivorstand der ÖVP-Burgenland

Der neue ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel war am Freitag - mehr oder weniger zufällig - beim Parteivorstand dabei. Er bezeichnete dabei die ÖVP-Burgenland als eine „starke und selbstbewusste Landesorganisation“.

„Im Personalbereich mehr gewünscht“

Trotzdem hat die burgenländische ÖVP den Wunsch nach einem Minister nicht durchsetzen können - mehr dazu in Berlakovich künftig NR-Abgeordneter. „Letztendlich hätte ich mir im Personalbereich für das Burgenland mehr vorgestellt, aber Personalentscheidungen sind Chefsache. Das würde ich auch nicht aus der Hand geben. Daher ist das ebenfalls zu akzeptieren“, so Steindl.

Keine Konkurrenz durch Berlakovich

Dass Ex-Agrarminister Nikolaus Berlakovich, der jetzt Nationalratsabgeordneter sein wird, nun in der Landespolitik zur Konkurrenz werden könnte, schließt Steindl aus. „Weil Niki Berlakovich ein breites Betätigungsfeld auf Bundesebene hat und da ergänzen wir uns hervorragend - auch in Zukunft“, sagte Steindl. Steindls abschließende Bilanz: 2013 sei für die ÖVP Burgenland alles in allem „kein schlechtes Jahr“ gewesen.