Finanz-Statistik: Gemeinden geht es gut

Gemeindereferent Franz Steindl (ÖVP) hat am Dienstag die Gemeindefinanzstatistik für 2012 vorgelegt. Den Kommunen gehe es demnach trotz Wirtschaftskrise und gestiegenen Aufgaben gut, bilanziert Steindl.

Die 171 Gemeinden haben 2012 gut gewirtschaftet, sagte Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl (ÖVP) am Dienstag. Es wurde nach den Maastricht-Kriterien in Summe ein Überschuss von knapp 38 Millionen Euro erwirtschaftet. Innerhalb von fünf Jahren werde die finanzielle Gebahrung aller 171 Kommunen des Landes durch die Gemeindeabteilung geprüft, so Steindl.

Bewährtes System

Dieses System habe sich bewährt und garantiere eine lückenlose Kontrolle. Das sei auch der Grund, warum er als Gemeindereferent an der Gemeindeabteilung und deren „Prüfwesen“ festhalte. „Weil ich glaube, es macht viel mehr Sinn, wenn nicht jetzt der Rechnungshof drüberfährt. Der Rechnungshof kann ja nur einen Befund abgeben über das, was geschehen ist. Der kann keine Empfehlungen letztendlich so aussprechen wie die Gemeindeabteilung“, sagte Steindl.

18 Gemeinden mit negativer Finanzspitze

Von den 171 Gemeinden haben 153 eine freie Finanzspitze. Das bedeutet, dass abzüglich der Fixkosten genügend Geld für notwendige Finanzierungen vorhanden sei, sagt Steindl. „Es gibt 18 Gemeinden, die 2012 eine negative Finanzspitze gehabt haben, wobei das wieder nichts sagt. Weil, wenn die im Jahr 2012 sehr viel investiert haben, dann kann es passieren, dass die mehr ausgegeben, als eingenommen haben“, so Steindl. Neu sei eine von der Gemeindeabteilung ausgearbeitete Checkliste. Sie soll laut Steindl die den Prüfungsausschussmitgliedern in den Gemeinden die Arbeit erleichtern.