Sommergespräch mit Hans Niessl

Ein Plus bei Mandaten und Bürgermeistern - das ist das Ziel der SPÖ bei der Gemeinderatswahl, sagte SPÖ-Parteichef Hans Niessl im „ORF Burgenland Sommergespräch“. In der Debatte um die Wehrpflicht bleibt die SPÖ Burgenland weiterhin auf Parteilinie.

Die Wehrpflicht abschaffen und ein Berufsheer einführen - das ist auch die Linie der SPÖ Burgenland, wie Landeshauptmann und SPÖ-Parteivorsitzender Hans Niessl im Sommergespräch mit ORF-Burgenland-Chefredakteur Walter Schneeberger im Hinblick auf die Volksbefragung bekräftigte.

Um den Katastrophenschutz macht sich Niessl keine Sorgen: „Im Burgenland machen ca. 90 Prozent des Katastrophenschutzes die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr, die hervorragende Arbeit leisten.“ Die restlichen zehn Prozent könnte ein Berufsheer übernehmen.

Niessl meint auch, dass der Zivildienst durch einen freiwilligen Sozialdienst ersetzt werden könnte. In Deutschland habe sich das bewährt.

Kleines Glücksspiel

Im Burgenland wird das sogenannte Kleine Glückspiel eingeführt und daran werde sich nichts ändern, meinte Niessl. Derzeit gibt es einige Initiativen dagegen, unter anderem versucht auch die SJ, ein Verbot zu erwirken. „Wir werden das Kleine Glücksspiel einführen, weil es mehr Spielerschutz bietet und auch das illegale Spielen eingeschränkt wird und die Gemeinden und das Land dadurch Steuereinnahmen bekommen.“

Stärker werden auf allen Linien

Das Ziel der SPÖ für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen sei klar. „Wir treten an, um stärker zu werden. Wir wollen mehr Stimmen haben, wir wollen mehr Mandate haben und wir wollen mehr Bürgermeisterinnen haben.“

Derzeit gibt es mehr als 1.500 SPÖ-Gemeinderäte und 88 SPÖ-Bürgermeister, darunter neun Frauen.

Marz: Letztes Wort noch nicht gesprochen

Was die Gemeinde Marz im Bezirk Mattersburg betrifft, so will die SPÖ hier auf die Kandidatur nicht wirklich verzichten, obwohl die Gemeindewahlbehörde - auch mit einer SPÖ-Stimme - klarstellte, dass der SPÖ-Wahlvorschlag zu spät eingebracht wurde - mehr dazu in Marz: SPÖ darf nicht antreten.

Es gehe ihm in erster Linie um den Marzer SPÖ-Spitzenkandidaten Dieter Weiss, so Niessl. „Wenn jemand verletzt am Boden liegt, steigt man nicht drauf, das ist in Marz passiert und ob wir nicht doch in Marz antreten, das wird man sehen.“

Bürgermeister wehrt sich

Der Marzer Bürgermeister Gerald Hüller (ÖVP) weist die Anschuldigungen von Landeshauptmann Niessl auf das Schärfste zurück. Er habe sich korrekt verhalten, der SPÖ gehe es hingegen um eine Medienkampagne, so Hüller. Er wirft SPÖ-Bezirksparteichef Christian Illedits vor, auf allen Linien versagt zu haben.