Causa Marz: Verfassungsexperte prüft

Die SPÖ wartet in der Angelegenheit rund um dem Wahlvorschlag in der Gemeinde Marz, der zu spät eingebracht wurde, nun auf ein Gutachten des Verfassungsjuristen Heinz Mayer. Bezirksparteichef Christian Illedits meint, dass die SPÖ doch kandidieren kann.

Es gebe nun auch eine eidesstattliche Erklärung eines Gemeindevorstandes, die untermauere, dass der verschwundene SPÖ-Vizebürgermeister Dieter Weiss den Wahlvorschlag doch vor Fristende abgegeben habe, sagte Illedits. Diese Erklärung sei bereits schriftlich bei der Bezirkshauptmannschaft Mattersburg hinterlegt worden.

Demnach habe es am Montag nach der Sitzung der Gemeindewahlbehörde in Marz noch eine Gemeindevorstandssitzung gegeben. Vor dieser Sitzung habe ein SPÖ-Gemeindevorstand noch mit dem Oberamtmann und dem Bürgermeister von Marz gesprochen, berichtete Illedits.

Wegen Fehler zurückgeschickt

Der Oberamtmann habe dabei laut dem Gemeindevorstand gesagt, dass der SPÖ-Kandidat als Zustellungsbevollmächtigter am Freitag, den 24. August, um 12.45 Uhr - und somit vor Fristablauf - den Wahlvorschlag abgeben wollte. Da der Vorschlag „formale Fehler“ beinhaltet habe, sei er noch einmal weggeschickt worden, um diese zu bereinigen.

Der Wahlvorschlag sei dann nach der Rückkehr des Spitzenkandidaten nicht mit 12.45 Uhr, sondern mit 13.20 Uhr abgestempelt worden.

„Wenn das so passiert ist“, sei das ganz klar ein Verstoß gegen die Gemeindewahlordnung, stellte Illedits fest. Nach dem derzeitigen Stand sei somit klar: „Um 12.45 Uhr hat die SPÖ Marz die Wahlliste, auch wenn möglicherweise formale Fehler vorhanden waren, im Gemeindeamt eingebracht.“ Die Liste hätte von der Gemeindewahlbehörde abgestempelt und als rechtzeitig eingelangt betrachtet werden müssen.

Einvernahmen durch Bezirkshauptmann

Samstagnachmittag lud Bezirkshauptmann Klaus Mezgolits die wahlwerbenden Gruppen aus Marz in die Bezirkshauptmannschaft Mattersburg ein. Dabei soll bestätigt worden sein, dass Weiss seinen Wahlvorschlag rechtzeitig abgeben wollte.

Die SPÖ Bezirksorganisation Mattersburg versuche krampfhaft die Tatsachen in der Causa Marz zu verdrehen, sagte ÖVP-Bezirksobmann Christian Sagartz. Er werde es jedenfalls nicht hinnehmen, dass Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung für Fehler der SPÖ-Organisation verantwortlich gemacht werden.

Weiss ist wieder in Österreich

SPÖ-Vizebürgermeister Weiss war danach für einige Tage verschwunden, am Freitag tauchte er in Tschechien auf - mehr dazu in Verschwundener Politiker ist aufgetaucht. Mittlerweile ist Weiss wieder in Österreich. Er befinde sich in einem Krankenhaus in Niederösterreich, hieß es seitens der Familie.