Wehrpflicht: Steindl will Volk befragen

Entgegen der bisherigen Linie der Volkspartei, sprechen sich nun alle vier ÖVP-Landeshauptleute für eine Volksabstimmung zum Thema Wehrpflicht aus. Auch ÖVP-Chef Franz Steindl spricht sich für eine Abstimmung aus.

Wehrpflicht oder Berufsheer? - Die ÖVP-Länderchefs drängen jetzt nun doch auf einen Volksentscheid - am besten noch vor den Nationalratswahlen nächstes Jahr - mehr dazu in ÖVP deutet Deal für Wehrpflicht an.

Steindl für Befragung vor Nationalratswahl

Burgenlands ÖVP-Chef Franz Steindl schließt sich heute seinen Parteikollegen in den Ländern an und unterstützt eine Volksbefragung: „Ich hab da kein Berührungsproblem, weil wir intern das sehr oft diskutiert habe und ich einer der wenigen war, die dafür waren.“ Er sei dafür, noch vor der Nationalratswahl klare Akzente zu setzen und dass es eine klare Entscheidung der Bevölkerung gebe.

„Kein Kommentar“ heißt es dazu nach wie vor der Bundes-ÖVP-Spitze. Einzig der Burgenländer Oswald Klikovits, Wehrsprecher der Volkspartei, unterschreibt die Linie der Bundespartei: nämlich das Festhalten an der Wehrpflicht, wie er sagt.

Auch Niessl für baldige Abstimmung

Höchst erfreut über den Schwenk einzelner ÖVP-Politiker, zeigt sich neben SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos auch Burgenlands SPÖ-Chef, Landeshauptmann Hans Niessl. Man solle die Bevölkerung bald darüber befragen, ob es weiterhin die Wehrpflicht oder doch ein Berufsheer geben soll. Er sei für ein Berufsheer, stellte Niessl einmal mehr klar.

Voraussetzung für eine Volksabstimmung ist ein Gesetzesentschluss im Nationalrat. Die Abstimmungsfrage muss mit „Ja“ oder „Nein“ zu beantworten sein. Das Ergebnis ist auch bindend und umzusetzen.